Experten attestieren der Regierung „gute Performance im Krisenjahr“

Erstes Jahr Türkis-Grün stand ganz im Zeichen der Corona-Pandemie

Anfang Jänner und noch vor Corona wurde die türkis-grüne Regierung angelobt (v. l.): Karl Nehammer, Alexander Schallenberg, Klaudia Tanner, Ulrike Lunacek (als einzige nicht mehr dabei, Anm.), Leonore Gewessler, Alma Zadic, Werner Kogler, Sebastian Kurz, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger, Heinz Faßmann, Karoline Edtstadler, Susanne Raab, Gernot Blümel, Christine Aschbacher und Rudolf Anschober.
Anfang Jänner und noch vor Corona wurde die türkis-grüne Regierung angelobt (v. l.): Karl Nehammer, Alexander Schallenberg, Klaudia Tanner, Ulrike Lunacek (als einzige nicht mehr dabei, Anm.), Leonore Gewessler, Alma Zadic, Werner Kogler, Sebastian Kurz, Bundespräsident Alexander Van der Bellen, Margarete Schramböck, Elisabeth Köstinger, Heinz Faßmann, Karoline Edtstadler, Susanne Raab, Gernot Blümel, Christine Aschbacher und Rudolf Anschober. © APA/Techt

Am Neujahrstag vor einem Jahr haben sich Volkspartei und Grüne auf ein gemeinsames Regierungsprogramm geeinigt — die erste türkis-grüne Koalition auf Bundesebene war damit fixiert. Die Nationalratswahl nach dem Ibiza-Skandal hatte im Herbst 2019 der ÖVP mit 37,5 Prozent den klaren ersten Platz gebracht und die Grünen mit 13,9 Prozent locker zurück ins ins Parlament.

Nach „nicht einfachen“ Verhandlungen, wie Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) es ausdrückte, fanden die beiden inhaltlich so unterschiedlichen Parteien zum Jahreswechsel unter dem Motto „das Beste aus beiden Welten“ schließlich zusammen.

Schon ein paar Wochen nach der Angelobung ereilte die Corona-Pandemie das Land, und statt dem Regierungsprogramm standen plötzlich Krisenpläne im Vordergrund. „Das war ein fremdgesteuertes Jahr“, sagte Politikberater Thomas Hofer zur APA.

„Als logische Entwicklung haben sich die Prioritäten des Regierungsprogramms teilweise ins Gegenteil verkehrt“, erinnert er etwa an das Ziel eines ausgeglichenen Budgets. „Es ging nie um Programme, denn Corona hat alles überlagert“, meint auch OGM-Chef Wolfgang Bachmayer. Das traf demnach vor allem den kleineren Koalitionspartner.

Auch Politikexperte Peter Hajek ortet zwar durchaus Ausnahmen, etwa konkret bei der grünen Umweltministerin Leonore Gewessler: „Die arbeitet ihre Agenda schon ab.“ Man müsse bedenken, dass es sich um zwei sehr unterschiedliche Parteien handle, von denen eine auch keine Regierungserfahrung hatte. „Die Regierung hat sich angesichts der Situation wacker geschlagen. Sie war extrem gut im Sprint, aber hat dann zu schwächeln begonnen“, so Hajek. „Wir haben keinen Vergleich, und das macht es so schwer, diese Regierung zu bewerten.“

YT
Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Die Vertrauenswerte der Regierenden seien jedenfalls hoch, so Bachmayer, auch in Umfragen erzielt die Koalition gute Werte.

Das liege daran, dass man in der Krise Führungskompetenz vermitteln könne. „Grundsätzlich hat man das in den Augen der Mehrheit der Bevölkerung recht ordentlich gemacht“, verweist auch Hofer auf die positiven Umfragewerte für Türkis-Grün.

Wie ist Ihre Meinung?