Fast 16.000 Abweisungen an deutschen Grenzen diese Woche

Bei Grenzkontrollen an deutschen Übergängen zu Tschechien und Tirol sind in dieser Woche fast 16.000 Menschen zurückgewiesen worden, davon allein 4.522 Personen ohne negativen Corona-Test. Nach einem Bericht der „Bild am Sonntag“ wurden im Zeitraum vom 14. Februar bis Samstag insgesamt 104.178 Personen vor der Einreise nach Deutschland kontrolliert, dabei wurden insgesamt 15.877 Menschen abgewiesen.

Neben fehlender Corona-Tests hatten die Abgewiesenen entweder keine digitalen Reiseanmeldung oder gehörten nicht zu den Ausnahmen für eine Einreise nach Deutschland – etwa Ärzte und Pflegepersonal. Die deutsche Bundesregierung hatte Tschechien, die Slowakei und weite Teile Tirols zu sogenannten Virusvariantengebieten erklärt. Seit vergangenem Sonntag dürfen von dort nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für Lastwagenfahrer und Grenzgänger mit systemrelevanten Berufen. Sie müssen einen negativen Corona-Test mitführen, der nicht älter als 48 Stunden ist.

Der deutsche Polizei-Präsident Dieter Romann zeigte sich zufrieden. „Die Abweisungszahlen sind seit Beginn der Kontrollen proportional zurückgegangen, weil sich die Reisenden aufgrund der Kontrollen zunehmend regelkonformer verhalten“, sagte er dem Blatt.

Europaministerin Karoline Edtstadler und Außenminister Alexander Schallenberg (beide ÖVP) hatten am Donnerstag die deutschen Grenzschließungen zu Tirol kritisiert. Der deutsche Polizei-Präsident Dieter Romann zeigte sich hingegen zufrieden. „Die Abweisungszahlen sind seit Beginn der Kontrollen proportional zurückgegangen, weil sich die Reisenden aufgrund der Kontrollen zunehmend regelkonformer verhalten“, sagte er dem Blatt.

Die deutsche Bundesregierung berät unterdessen am Montag einem Zeitungsbericht zufolge über eine Verlängerung der Grenzkontrollen an den Übergängen von Tschechien und Tirol. Der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) wolle eine Verlängerung der Kontrollen an den Grenzen nach Tschechien und Tirol bis 3. März erreichen, berichtete die Funke Mediengruppe. Diese laufen bisher in der Nacht auf Mittwoch aus. Außerdem will Berlin über eine höhere Warnstufe für die an das Saarland grenzende Region in Frankreich beraten. Während Frankreich bisher als „Risikogebiet“ gelte, könnte das Departement Moselle als „Hochinzidenzgebiet“ oder „Virusvariantengebiet“ eingestuft werden.

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