Festnahmen wegen Jet-Abschusses

Irans Präsident Rohani spricht von „unverzeihlichem Fehler“

Irans Präsident Hassan Rohani © AFP

Rund eine Woche nach dem Abschuss eines ukrainischen Flugzeugs in der Nähe von Teheran hat die iranische Justiz erste Festnahmen gemeldet. Die Rede war von 30 Personen.

Der iranische Präsident Hassan Rohani forderte am Dienstag in einer im Fernsehen übertragenen Rede die Bestrafung aller Verantwortlichen „Das war ein unverzeihlicher Fehler.“ Es handle sich um ein „tragisches Ereignis“, das genau untersucht werde. Seine Regierung sei den Iranern und anderen Nationen, die bei dem Absturz Todesopfer zu beklagen hatten, zur Rechenschaft verpflichtet.

„Die Wurzel aller Sorgen“ gehe aber auf die USA zurück, betonte Rohani. Er bezog sich damit auf die Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani, der bei einem US-Drohnenangriff im Irak Anfang Jänner ums Leben gekommen war.

Der Iran hatte mit Raketenangriffen auf US-Stützpunkte im Irak geantwortet und kurz darauf nach eigenen Angaben versehentlich das ukrainische Flugzeug abgeschossen, offenbar weil US-Gegenangriffe befürchtet wurden.

Erst nach tagelangen Dementis und massivem internationalen Druck gab Teheran zu, den Jet mit 176 Menschen an Bord irrtümlich abgeschossen zu haben.

Atomdeal: Europäer setzen Iran unter Druck

Hintergrund der militärischen Eskalation ist der Streit um das von den USA aufgekündigte und in der Folge vom Iran scheibchenweise demontierte Atomabkommen. Nach den jüngsten Verstößen des Iran gegen den Deal erhöhen die Europäer nun den Druck auf die Führung in Teheran. Deutschland, Frankreich und Großbritannien starteten am Dienstag den in dem Vertrag enthaltenen Streitschlichtungsmechanismus, der in letzter Konsequenz zur Wiedereinsetzung der UNO-Sanktionen gegen die Islamische Republik führen könnte.

Die Außenminister der drei Länder machten jedoch deutlich, dass sie mit diesem Schritt keine neuen Strafmaßnahmen, sondern vielmehr die Rettung der Vereinbarung anstrebten. Der britische Premierminister Boris Johnson zeigte sich allerdings auch offen für einen neuen Vertrag, wie er von US-Präsident Donald Trump gefordert wird.

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