Streichung von Berge-Fahrzeugen fürs Heer?

Beim Bundesheer wird offenbar weiter der Sparstift angesetzt. Im Zuge des Mobilitätspakets 2018 sollten neben Pandur-Mannschaftstransportern und Dingo-Aufklärungsfahrzeugen auch Berge-Fahrzeuge, Panzerschlepper und Tieflader beschafft werden. Wie das Nachrichtenmagazin “profil” berichtet, will das Finanzministerium die Finanzierung dieses schweren Transportgerätes nun offenbar streichen.

Dies geht aus einem aktuellen Schreiben des Finanzministeriums an das Verteidigungsministerium hervor. Laut “profil”-Vorabmeldung vom Samstag argumentiert das Finanzministerium mit der Ankündigung von Verteidigungsminister Klaudia Tanner (ÖVP), das Bundesheer werde seine schweren Waffen weiter reduzieren und seine Priorität auf Katastrophenschutz, Pandemie-Abwehr und Cyber-Defence setzen. Daher seien auch Investitionen in Berge-Fahrzeuge und Tieflader zu hinterfragen.

Das Finanzministerium selbst wiegelte am Samstag ab. “Es ist üblich, dass das BMF bei größeren Beträgen von den jeweiligen Ressorts detaillierte Begründung und bei mehreren Projekten eine entsprechende Priorisierung anfordert. Aus dieser Nachfrage eine finanzielle Absage für einzelne Projekte abzuleiten, ist nicht korrekt”, teilte das Ministerium mit. “Diese Überprüfungen sind aus Sicht des BMF haushaltsrechtlich geboten und werden auch im Sinne der Steuerzahler durchgeführt”, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme des Ressorts gegenüber der APA.

Auch das Bundesheer betonte, dass die Einbindung des Finanzministeriums bei Beschaffungen “ein üblicher Vorgang” sei. “Bei großen Beschaffungen gibt es immer wieder Abstimmungen mit dem Finanzministerium und auch Nachfragen – dies ist kein unüblicher Vorgang”, erklärte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums. Das Verteidigungsressort werde den zwingend notwendigen Bedarf für die Berge-Fahrzeuge dem Finanzministerium darlegen. “Die Beschaffung wird weiterlaufen.”

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