Nach Ausschluss aus FPÖ: Strache denkt schon an Comeback

Die FPÖ hat am Freitag endgültig mit Heinz-Christian Strache gebrochen und ihren Ex-Chef aus der Partei ausgeschlossen. Der Rausschmiss erfolgte einstimmig durch den Wiener Landesparteivorstand. Strache selbst teilte daraufhin mit, die Entscheidung nicht zu beeinspruchen und zugleich über ein politisches Comeback nachzudenken.

Mit “parteischädigendem Verhalten” durch “zahlreiche mediale Äußerungen, Facebook-Postings und öffentliche Auftritte”, begründete Wiens Parteiobmann Dominik Nepp die einstimmige Entscheidung über den Ausschluss im Landesparteivorstand.

“Für uns ist es eine Befreiung”, kommentierte FPÖ-Chef Norbert Hofer den Schritt. Denn unter die Causa Ibiza sei nun ein Schlussstrich gezogen. Die FPÖ könne nun in die Zukunft schauen. Dem Beschluss des Landesparteivorstands war gegen Mittag eine Sitzung und entsprechende Empfehlung des Parteigerichts vorausgegangen. Einer Aussage vor diesem Gremium hatte sich Strache verweigert.

“Er ist leider der Ladung nicht gefolgt”, bedauerte Nepp die Abwesenheit Straches beim Parteigericht. Allerdings seien am Vormittag ein eingeschriebener Brief sowie ein E-Mail eingegangen mit der Botschaft, “dass er nicht zur Verfügung steht und es als entbehrlich empfindet”. Also sei in Abwesenheit über dessen medialen Äußerungen, Postings und Auftritte befunden worden. Die Spesen-Vorwürfe – dem Ex-FPÖ-Chef wird vorgeworfen, private Ausgaben über Umwege über die Partei abgerechnet zu haben – waren allerdings nicht der offizielle Grund für den Rausschmiss gewesen.

Strache war bereits Anfang Oktober infolge des Ibiza-Videos und vor allem wegen der Spesenaffäre von Parteiobmann Hofer suspendiert worden. Dass Strache nicht schon früher ausgeschlossen wurde, bedauerte Hofer nicht. Auch Nepp betonte, dass man dem früheren Parteichef ein faires Verfahren habe bieten wollen. Die Prozedur sei notwendig gewesen, so Hofer, da man zwischen einfachen Parteimitgliedern und Mitgliedern der Bundesparteileitung unterscheide. Der Ausschluss erfolge bei Letzteren immer durch die jeweilige Landespartei.

Für die Zukunft der Blauen wollte Hofer gute Stimmung versprühen – und formulierte das Ziel, die FPÖ zu einer “stabilen 25-Prozent-Partei” machen zu wollen. Eine “seriöse, stabile, rechtskonservative” Bewegung solle entstehen, “auch mit einer neuen Bescheidenheit”. Skandale und “Personenkult” solle es hingegen nicht geben. Inhaltlich wollen die Freiheitlichen künftig auch auf “Satellitenthemen” setzen, etwa auf den Bereich Bildung und auf “Klimaschutz mit Hausverstand”.

Die Wiener Landesgruppe, deren Chef Strache einst war, sieht Hofer gut aufgestellt. “Er ist ein Mann ohne Schnappatmung”, beschrieb Hofer den geschäftsführenden Parteichef Nepp: “Jemand, der inhaltlich konsequent und unbeugsam ist. Man wird sich diesen Namen gut merken müssen.”

Ungeachtet des nun erfolgten Ausschlusses befeuerte Strache selbst einmal mehr Spekulationen über ein politisches Comeback. Der “enorm große Zuspruch aus der Bevölkerung” lasse ihn verstärkt daran denken, meinte er in einem am Freitagnachmittag veröffentlichten Facebook-Video. Die Unterstützung habe ihn “motiviert”, der Politik, seinen Anhängern und den Bürgern dieses Landes nicht den Rücken zuzukehren. Den Parteiausschluss nehme er zur Kenntnis, er werde keinen Einspruch einlegen.

Am Abend erklärte Strache dann noch, er werde über Weihnachten über seine weiteren Schritte nachdenken. Diese müssten “wohldurchdacht” sein, betonte er in der “ZiB 1” des ORF. Gegenüber “oe24.tv” sagte Strache: “Wenn es ein gutes Projekt gibt, werde ich mir überlegen, ob es einen Sinn macht, auch in Wien anzutreten.”

Sobald er eine Entscheidung getroffen habe, “ob ich überhaupt einen politischen Schritt im kommenden Jahr setze, werde ich diesen Schritt bekannt geben”, so Strache im ORF. Angesprochen auf die Ermittlungen gegen ihn, sagte der ehemalige FPÖ-Obmann, er sei “reinen Herzens”. “Ich habe mir nichts zuschulden kommen lassen.”

Als neue politische Heimat könnte Strache die Bewegung DAÖ (“Die Allianz für Österreich”) dienen. Diese war am gestrigen Donnerstag von drei Strache-treue Mandataren, die zuvor aus der Wiener FPÖ ausgetreten waren, gegründet worden. Tatsächlich hatte das Trio bereits angekündigt, sich Strache als ihren Spitzenkandidaten für die Wahl im kommenden Jahr zu wünschen.

Nepp wollte am Freitag von weiteren FPÖ-Überläufern zur DAÖ nichts wissen. “Ich kann mir nicht vorstellen, dass jemand freiwillig einen politischen Suizid begeht und sich freiwillig dieser Bewegung anschließt”, sagte er.

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