Freude über Milliarden-Hilfspaket

Eine Milliarde Euro vom Bund soll Kommunen wieder auf die Beine helfen

Vizebürgermeister Bernhard Baier
Vizebürgermeister Bernhard Baier © vo

Das mit einer Milliarde Euro dotierte Hilfspaket des Bundes für Gemeinden und Städte bringt mehr als 160 Millionen Euro nach Oberösterreich, wie Landeshauptmann Thomas Stelzer als Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz nach Bekanntgabe betonte.

Die Freude in OÖ über dieses Milliarden-Hilfspaket war entsprechend groß. Der besondere Vorteil ist, dass man dieses Geld für laufende Projekte, die nach Juni 2019 begonnen wurden und wegen Covid gestoppt werden mussten, verwenden kann.

Aber auch neue Projekte zwischen Juni 2020 und Dezember 2021 können damit umgesetzt werden.

26 Millionen Euro für Linz

„Alleine Linz bekommt davon rund 26 Millionen Euro, die ein wichtiger Impuls für notwendige Investitionen in der Stadt sind“, betont der Linzer Wirtschaftsreferent Vizebürgermeister Bernhard Baier, der als Schwerpunkte für Linz „den Ausbau des öffentlichen Verkehrs, Schulbau, Kinderbetreuung und Investitionen in Märkte sowie Innenstadt“ nennt.

Gerade Linz könne es sich hinsichtlich der bevorstehenden Budgetdiskussion keinesfalls leisten, auf diese zur Verfügung gestellten Mittel des Bundes zu verzichten. „Mit dieser Finanzhilfe lassen sich wichtige Projekte realisieren, die aus dem kargen Linzer Budget sonst nicht finanzierbar wären“, so Baier. „Trotzdem müssen wir in Linz sparsam haushalten, Ausfälle abfedern und versuchen, mit dem vorhandenen Budget auszukommen. Eine Neuverschuldung ist für mich das allerletzte Mittel.“

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Auch die regionale Wirtschaft ist ein Nutznießer dieser Finanzspritze. So freut sich WKOÖ-Präsidentin Doris Hummer über „Impulse, die wir jetzt ganz dringend brauchen! Die Kommunen sind schließlich die größten Investoren des Landes. Sie zu stärken heißt, die Wirtschaft anzukurbeln“.

Das Rückgrat des Landes

ÖVP-Gemeindesprecher NR-Abg. Manfred Hofinger, selbst Bürgermeister von Lambrechten im Innviertel, begrüßt die Regierungszusage, Investitionen vor Ort zu unterstützen: „Unsere Gemeinden sind Rückgrat und größte Investoren des öffentlichen Sektors am Land. Umso wichtiger ist es, wieder rasch aus der derzeitigen Krise herauszukommen, die Liquidität der Gemeinden zu sichern und die regionale Wirtschaft zu stärken. Denn wer rasch hilft, hilft doppelt.“

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