Frostaufbrüche und Schlaglöcher – wer haftet?

Mobilitätstipp von ÖAMTC-Juristin Silvia Winklhamer

Wenn nach Schnee und Kälte das Tauwetter folgt, wird es auf einigen Straßen wieder holprig. Der Grund: Frostaufbrüche. „An sich kann der Straßenerhalter unter Umständen für Schäden durch Schlaglöcher haftbar gemacht werden“, sagt ÖAMTC-Juristin Silvia Winklhamer. „Aber auch für Autofahrer gilt einmal mehr: Fahrweise an den Straßenzustand anpassen.“

Auf kostenlos benutzbaren Straßen haften grundsätzlich Land oder Gemeinde nur bei grober Fahrlässigkeit. „Von grober Fahrlässigkeit spricht man zum Beispiel dann, wenn ein Schlagloch in der Fahrbahn schon länger bekannt ist, der Erhalter aber nichts dagegen getan hat sowie die Stelle weder abgesichert noch gekennzeichnet hat“, so Winklhamer.

Auf Mautstraßen begründet bereits eine leichte Fahrlässigkeit die Haftungsverpflichtung für den Straßenerhalter. Aber auch die Autofahrer haben Pflichten. Neben dem Beachten der Verkehrsvorschriften müssen Fahrzeuglenker ihre Fahrweise dem Straßenzustand anpassen, um nicht eine Minderung ihrer Ersatzansprüche zu riskieren.

„Dazu gehören vorausschauendes Fahren und das Einhalten des notwendigen Sicherheitsabstandes. Dieser ist nämlich die Voraussetzung dafür, dass man bei einem Schlagloch noch rechtzeitig reagieren und Schäden am Fahrzeug oder sogar einen Unfall vermeiden kann“, sagt die ÖAMTC-Juristin