Für „Aufschwung und Stabilität“

Finanzminister Gernot Blümel wird am Mittwoch sein zweites Budget vorstellen

Rund 200 Mitarbeiter waren in den vergangenen Monaten mit der Erstellung des Budgets für das kommende Jahr beschäftigt, allein in der Druckerei sind acht Mitarbeiter eineinhalb Wochen mit dem Budgetdruck beschäftigt. Jedes Exemplar — Bundesfinanzgesetz, Personalplan, Budgetbericht und Beilagen — hat etwa 3400 Seiten und ein Gewicht von rund 12 Kilogramm. In Summe werden rund 1,55 Mio. Seiten bedruckt, also rund 790.000 Blätter. Finanzminister Gernot Blümel besuchte dieser Tage die Druckerei des BMF, wo aktuell die Vorbereitungen stattfinden. „Die Budgeterstellung ist jedes Jahr eine besonders arbeitsintensive und fordernde Zeit und ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen für ihren professionellen Einsatz“, so der Finanzminister.
Rund 200 Mitarbeiter waren in den vergangenen Monaten mit der Erstellung des Budgets für das kommende Jahr beschäftigt, allein in der Druckerei sind acht Mitarbeiter eineinhalb Wochen mit dem Budgetdruck beschäftigt. Jedes Exemplar — Bundesfinanzgesetz, Personalplan, Budgetbericht und Beilagen — hat etwa 3400 Seiten und ein Gewicht von rund 12 Kilogramm. In Summe werden rund 1,55 Mio. Seiten bedruckt, also rund 790.000 Blätter. Finanzminister Gernot Blümel besuchte dieser Tage die Druckerei des BMF, wo aktuell die Vorbereitungen stattfinden. „Die Budgeterstellung ist jedes Jahr eine besonders arbeitsintensive und fordernde Zeit und ich bedanke mich bei den Kolleginnen und Kollegen für ihren professionellen Einsatz“, so der Finanzminister. © BMF

Am Dienstag hat er vom Nationalrat das Vertrauen ausgesprochen bekommen, am Mittwoch wird Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sein zweites Budget präsentieren, Titel seiner Rede: „Aufschwung. Stabilität. Nachhaltigkeit.“ Die genauen Zahlen werden zwar erst unmittelbar davor mit dem heutigen Beschluss im Ministerrat bekannt.

Einige Details waren aber schon im Vorfeld durchgesickert. So wird das Gesundheitsbudget zwar unter den Zahlen für heuer liegen, aber noch immer 1,2 Milliarden mehr als ursprünglich geplant umfassen. Mehr Geld wird auch für den Asylbereich angesichts steigender Flüchtlingszahlen reserviert.

Zusätzliches Budget ist für die Studienförderung vorgesehen. Auch das Kulturbudget dürfte deutlich stärker steigen als ursprünglich geplant. Nach einem Plus von 30 Mio. Euro auf 496 Mio. Euro im Jahr 2021 werden die Ausgaben 2022 nicht wie ursprünglich veranschlagt auf 526 Mio. Euro steigen, sondern sogar auf fast 560 Mio. Euro, also um über zehn Prozent. Ein Posten ist etwa eine rund 20 Mio. Euro schwere Erhöhung der Basisabgeltung für die Bundesmuseen und Bundestheater.

Steuersenkungen werden erst 2023 voll schlagend

Noch nicht voll schlagend werden im kommenden Jahr die Kosten der Steuerreform. So wird die erste Etappe der Lohnsteuersenkung vorerst nur mit 750 Mio. Euro veranschlagt, weil sie Senkung der zweiten Tarifstufe von 35 auf 30 Prozent erst zum 1. Juli schlagend wird. 2023 sollen die Kosten inklusive der zweiten Etappe auf knapp zwei Mrd. Euro steigen. Hier sinkt die dritte Tarifstufe — wieder zum 1. Juli — von 42 auf 40 Prozent. Auch die Anhebung des Familienbonus belastet das Budget erst ab 2023 nennenswert.

„Natürlich spiegeln sich die zahlreichen Wirtschaftshilfen im Budget wider, vor allem was die Schuldenquote betrifft. Trotzdem werden wir es schaffen, noch im laufenden Finanzrahmen eine deutliche Reduktion auf knapp über 70 Prozent zu erreichen. Das spart den Steuerzahlern Geld und gibt uns Spielräume, die wir etwa für die Umsetzung der ökosozialen Steuerreform nutzen“, betonte Blümel im Vorfeld seiner Rede.

Am Donnerstag wird das Budget in einer „Ersten Lesung“, also einer Analyse der Parlamentsklubs, erstmals debattiert, ehe es zur weiteren Behandlung inklusive Expertenhearing in den Budgetausschuss wandert. Der Beschluss im Plenum ist für Mitte November geplant.

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