Für Hofer „geht’s Richtung Hofburg“

FPÖ-Regierungskoordinator lobt die Zusammenarbeit mit der ÖVP

Freut sich schon auf den Hofburg-Wahlkampf 2022: Verkehrsminister Norbert Hofer (FPÖ). © APA/Punz

Auf zehn Jahre „oder länger“ sei das Projekt der ÖVP-FPÖ-Koalition angelegt, sagt FPÖ-Regierungskoordinator Norbert Hofer. Wobei der Verkehrsminister im APA-Gespräch eingesteht, dass er selbst nicht so lange dabei sein will, denn für ihn „geht’s Richtung Hofburg“. Hofer will bei der Präsidentenwahl 2022 wieder antreten und gibt sich „sehr optimistisch“, diese Wahl zu gewinnen. 2016 hatte er in der Stichwahl gegen Alexander Van der Bellen mit 46,21 Prozent den Kürzeren gezogen. Er möchte nicht so vermessen sein zu sagen, „dass es ganz sicher ist, dass ich diese Wahl gewinnen werde“, aber die Entscheidung sei gefallen: „Ich werd’s machen. Ich freue mich auf diese Wahl und auf den Wahlkampf“, so der Freiheitliche.

Fehlende Geschlossenheit

Das erste Jahr der Regierungszusammenarbeit mit der ÖVP resümiert Hofer so: Es gehe „etwas weiter“, und beide Seiten verzichteten auf gegenseitige Attacken. „Die ÖVP lässt uns leben“, bekennt der blaue Regierungskoordinator freimütig ein.

Das Trauma, das so mancher FPÖ-Politiker aus der ersten Zusammenarbeit mit der ÖVP Anfang der 2000er-Jahre mitgenommen hatte, scheint beseitigt. Es habe „natürlich Bedenken“ gegen die ÖVP gegeben, weil die Dinge in der damaligen schwarz-blauen Koalition nicht so gelaufen sind, wie man sich das vorgestellt hatte. Hofer sieht die Schuld dafür auch in den eigenen Reihen. „Die Schwierigkeit damals war eigentlich, dass der stärkste Spieler in der Partei, nämlich Jörg Haider, nicht in der Regierung vertreten war. Wir hatten eine Opposition in der eigenen Partei bis hin zu Knittelfeld. Das war das eigentliche Problem, die eigene fehlende Geschlossenheit, und das ist unter Heinz-Christian Strache ganz anders. Die Partei steht geschlossen hinter dem Obmann.“

Im BVT-Untersuchungsausschuss sieht Hofer nicht das Potenzial für eine Koalitionskrise. Und auch durch den kommenden EU-Wahlkampf erwartet der FPÖ-Regierungskoordinator keine innerkoalitionären Spannungen. „Wir werden in dieser Legislaturperiode laufend Wahlen haben. Wir haben schon im Vorfeld gesagt, dass das unser Koalitionsklima nicht beeinträchtigen wird und soll“, so Hofer.

Abgabensenkung

Wie schon Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gegenüber der Zeitung Österreich betonte auch Hofer in Bezug auf die geplante Steuerreform, dass dabei auch eine Senkung der Sozialversicherungsbeiträge kommen könnte. Als Volumen werden rund fünf Milliaden Euro kolportiert, er sei „zuversichtlich, dass man es spüren wird“, so Hofer. Festgelegt werden sollen die Ziele der Steuerreform bei der Regierungsklausur am 10 und 11. Jänner 2019.