Für Landtage gelten neue Regeln

Auch Sitzungen der Landesparlamente ganz im Zeichen der Corona-Krise

Sowohl inhaltlich als auch formal stand die Sitzung des Wiener Gemeinderates am Donnerstag ganz im Zeichen der aktuellen Corona-Krise statt.
Sowohl inhaltlich als auch formal stand die Sitzung des Wiener Gemeinderates am Donnerstag ganz im Zeichen der aktuellen Corona-Krise statt. © APA/Rieder

Nicht nur der Nationalrat tagt kommende Woche in veränderter Form, auch die Sitzungen der Landtage unterscheiden sich stark vom Normalfall.

Gestraffter Ablauf, gelichtete Sitzreihen, Desinfektionsmittel am Rednerpult: Das Wiener Stadtparlament etwa hat am Donnerstag erstmals nach neuen Regeln, die dem Coronavirus geschuldet sind, getagt. So gab es eine Zwei-Drittel-Anwesenheitsquote — sprich, jede Fraktion verzichtete auf ein Drittel ihrer Abgeordneten.

Die Redezeit wurde streng limitiert, Redner mussten nach ihrem Beitrag mittels bereitgestelltem Spray und Küchenrolle die mit Plastikfolie überzogenen Mikros und das Pult desinfizieren — was viele vergaßen. Ein Teil der Mandatare musste außerdem auf die Besuchergalerie ausweichen. Nach dem selben reduzierten Schema schloss sich an die Gemeinderats- gleich auch noch eine Landtagssitzung an.

Auch in Niederösterreich hätte am Donnerstag der Landtag zusammentreten sollen, doch diese Sitzung wurde ebenso abgesagt wie jene am 2. April im Burgenland.

Sehr wohl tagen wird am 1. April der Salzburger Landtag. Allerdings werden, damit die Sicherheitsasbstände eingehalten werden können, statt 36 nur 18 Abgeordnete teilnehmen. „Unser Landesparlament ist handlungsfähig, um die notwendigen Beschlüsse zu fassen“, so Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf.

Wie in Wien und Salzburg soll es auch in Vorarlberg bei einer Sondersitzung am 3. April ausschließlich um „coronabezogene gesetzliche Notwendigkeiten“gehen, so Landtagspräsident Harald Sonderegger.

In Oberösterreich steht, wie berichtet, die nächste planmäßige Landtagssitzung am 23. April an. Derzeit läuft die Suche nach einem geeigneten Ausweichquartier, damit die auch im Nationalrat geltenden Sicherheitsmaßnahmen eingehalten werden können.

Wie ist Ihre Meinung?