G20-Treffen auf Bali: Blinken, Lawrow und Wang erwartet

Blinken bei seiner Ankunft zum G20-Treffen © APA/AFP/POOL/STEFANI REYNOLDS

Vom Ukraine-Krieg überschattet beginnt auf der indonesischen Insel Bali am Donnerstag ein Außenministertreffen der G20-Gruppe führender und aufstrebender Wirtschaftsmächte. Zu dem Treffen auf der indonesischen Insel Bali reisten auch der russische Außenminister Sergej Lawrow und dessen chinesischer Amtskollege Wang Yi an. Im Gegensatz zu den G7 gehören den G20 auch autoritär geführte Länder wie Russland, China und Saudi-Arabien an. Indonesien hat derzeit die Präsidentschaft.

Mit Spannung wird erwartet, wie die Gegner des russischen Krieges mit Lawrow umgehen. Dessen Anwesenheit gilt als Test für eine mögliche Teilnahme von Kremlchef Wladimir Putin am G20-Gipfel am 15. und 16. November, der ebenfalls auf Bali stattfinden soll. Mehrere Länder haben ihre Anwesenheit infrage gestellt, sollte er persönlich erscheinen. Möglich ist auch, dass Putin im November per Video zugeschaltet wird.

Indonesiens Präsident Joko Widodo war Ende Juni nach Kiew und Moskau gereist und sowohl mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als auch mit Putin zusammengetroffen. Dabei bot er eine Vermittlerrolle an. „Die positiven Ergebnisse der Reise verdienen es, von den G20-Mitgliedern bei ihrem Treffen auf Bali weiterverfolgt zu werden“, sagte der hochrangige Diplomat Sugeng Rahardjo.

„Es wird wahrscheinlich ein Drama um Lawrow geben, aber wenn Indonesien es schafft, Russland zum Frieden zu überreden, dann war es das wert“, sagte Agus Haryanto, Dozent für internationale Beziehungen an der Jenderal Soedirman University, der Deutschen Presse-Agentur.

Die britische Außenministerin Liz Truss wird der BBC zufolge wegen der Regierungskrise in London ihre Teilnahme am Treffen der G20-Ressortchefs auf Bali abbrechen. Truss plane, nach Großbritannien zurückzukehren, berichtete BBC. Truss gilt als mögliche Nachfolgerin von Premierminister Boris Johnson.

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Die deutsche Ressortchefin Annalena Baerbock kündigte ein gemeinsames Signal der G7-Runde gegen den russischen Angriffskrieg in der Ukraine an. Neben Deutschland und den USA gehören Frankreich, Großbritannien, Italien, Kanada und Japan zur G7-Runde. Deutschland hat aktuell die G7-Präsidentschaft. Sie sei gemeinsam mit ihren europäischen Kollegen nach Bali gereist, „um deutlich zu machen: Wir überlassen Russland nicht die internationale Bühne“, sagte Baerbock. Man lasse nicht zu, dass der russische Präsident Wladimir Putin „die Welt in ein Chaos stürzt“.

Am Rande der offiziellen Verhandlungen werde es von ihr und den anderen G7-Vertretern keine der sonst üblichen bilateralen Treffen mit Lawrow geben, kündigte Baerbock an. „Wer unsere internationale Friedensordnung bombardiert, der kann nicht davon ausgehen, dass wir über bilaterale Handelsbeziehungen sprechen.“ Auf die Frage, ob sie Lawrow bei dem Treffen die Hand schütteln werde, sagte die Ministerin: „Wir sind ja auf einer internationalen Konferenz, wo ich nicht lächelnd mit jemand an der Seite stehen kann, der zeitgleich die Ukraine bombardiert – Kinder, Erwachsene, Zivilisten kaltblütig angreift.“ Deswegen werde es auch das sonst übliche offizielle Familienfoto nicht geben.

Bei dem Außenministertreffen ist am Donnerstagabend (Ortszeit) ein Empfang vorgesehen. Thema der ersten Arbeitssitzung am Freitag ist die Stärkung des Multilateralismus – also der gemeinsamen und gleichberechtigten Konfliktlösung auf dem Boden internationaler Regeln. Zudem soll es vor dem Hintergrund des russischen Krieges in der Ukraine um die weltweite Ernährungs- und Energiesicherheit gehen. Lawrows Anwesenheit gilt als Test für eine mögliche Teilnahme von Kreml-Chef Wladimir Putin am G20-Gipfel am 15. und 16. November, der ebenfalls auf Bali stattfindet. Mehrere Staaten haben ihre Teilnahme infrage gestellt, sollte Putin persönlich erscheinen.

Der weltgrößte Inselstaat Indonesien hat in diesem Jahr den G20-Vorsitz. Präsident Joko Widodo war Ende Juni nach Kiew und Moskau gereist und sowohl mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj als auch mit Putin zusammengetroffen. Er hatte dabei eine Vermittlerrolle in dem Konflikt angeboten.

Eine gemeinsame Abschlusserklärung der G20 wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Der Sprecher sagte, am Ende des Treffens am Freitag sei eine Erklärung des Außenministeriums geplant. Die Regierung in Kambodscha teilte unterdessen mit, Lawrow auch zu Treffen der südostasiatischen Staatengemeinschaft ASEAN Anfang August eingeladen zu haben.

Der bereits auf Bali eingetroffene Lawrow führte am Donnerstag Gespräche mit seinem chinesischen Kollegen Wang sowie mit dem türkischen Außenminister Mevlüt Cavusoglu. Zum Inhalt war zunächst nichts bekannt. Aus dem US-Außenministerium hatte es zuvor geheißen, ein bilaterales Treffen von US-Außenminister Antony Blinken mit Lawrow sei nicht vorgesehen. Das bestätigte später auch Russlands Vize-Außenminister Sergej Rjabkow (Riabkow).

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