Gelockerte Einreise für Bewohner österreichischer Enklaven

Für die Bewohner österreichischer Enklaven wird die Einreise nach Deutschland in der Corona-Krise wieder leichter. Dies betreffe Menschen aus Jungholz, Hinterriß und dem Kleinwalsertal, die sich versorgen oder Behördengänge erledigen müssten müssen, teilte die deutsche Bundespolizei am Donnerstag mit. Das österreichische Innenministerium bestätigte die Angaben gegenüber der APA.

Die Reisen müssten allerdings in der jeweiligen Grenzregion geschehen, hieß es von den deutschen Behörden weiter. Auch die Durchreise durch Deutschland ist für die Bewohner seit Mittwoch wieder erlaubt – von einem Teil Österreichs zu einem anderen.

Die österreichische Bundesregierung hatte sich laut Innenministerium “mit aller Kraft” für Erleichterungen in diesem Bereich stark gemacht. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) sagte in einer Stellungnahme gegenüber der APA: “Die Ausnahmen an der Grenze bedeuten für die rund 5.000 Österreicherinnen und Österreicher, die in diesen Regionen wohnen, eine wichtige Erleichterung. Diese Menschen hatten in den letzten Wochen mit großen Einschränkungen zu kämpfen – weit mehr als in anderen Bereichen des Landes.” Nehammer dankte seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer und dem bayrischen Innenminister Joachim Herrmann für die Zusammenarbeit.

Die erleichterte Einreise nach Deutschland für Bewohner österreichischer Enklaven hat im Vorarlberger Kleinwalsertal für große Erleichterung gesorgt. “Wir sind froh, dass unsere besondere Situation nun entsprechend berücksichtigt wurde”, sagte Andi Haid, Bürgermeister von Mittelberg. Land, Gemeinde und Bund hätten in den vergangenen Tage alles getan, um eine Lösung mit Deutschland zu finden.

Das Kleinwalsertal ist auf dem Straßenweg nur über Deutschland erreichbar und dadurch von den derzeit herrschenden Einreisebestimmungen besonders betroffen. “Die Stimmung in der Gemeinde hat sich in den vergangenen Tagen zunehmend verschlechtert. Niemand hat verstanden, dass wir trotz keiner einzigen infizierten Person de facto unter Quarantäne gestanden sind”, sagte Haid. Die Versorgung in bestimmten Bereich sei schwierig gewesen.

Für die Einreise vom Kleinwalsertal nach Deutschland wurde festgelegt, dass die Tal-Bewohner künftig deutsche Infrastruktur zur persönlichen Versorgung (z.B. Supermärkte) sowie die Nutzung von Dienstleistungen (z.B. Fachwerkstätten) in Anspruch nehmen dürfen. Der Aufenthalt ist auf den südbayrischen Raum und auf die Dauer der Tätigkeiten beschränkt. Ebenfalls erlaubt ist die unmittelbare Durchreise nach Vorarlberg. Bei der Heimkehr ins Kleinwalsertal entfällt die 14-tägige Heimquarantäne.

Landeshauptmann Markus Wallner und Sicherheitslandesrat Christian Gantner (beide ÖVP) freuten sich ebenfalls über die getroffene Vereinbarung. “Wir sind in permanentem Austausch mit Wien und Bayern gestanden, um uns für das Kleinwalsertal einzusetzen. Dass jetzt eine praktikable Lösung dabei herausgekommen ist, ist erfreulich. Damit ist nun die nachteilige Situation für die Bewohnerinnen und Bewohner des Kleinwalsertals beendet”, sagte Wallner.

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