Gemeinden stehen für Lebensqualität

LR Langer-Weninger: Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU läuft

Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger will Kommunen stärken.
Gemeindelandesrätin Michaela Langer-Weninger will Kommunen stärken. © Land OÖ/Mayrhofer

„Oberösterreichs Gemeinden sind Zentrum und Quell von Lebensqualität, reger Wirtschaftstätigkeit und lebendigem Gemeinschaftsleben – und damit ständiger Veränderung unterworfen“, betont Landesrätin Michaela Langer-Weninger. „Nachdem die Gemeindefinanzierung diesem ständigen Wechsel an infrastrukturellen und gesellschaftlichen Anforderungen nicht hinterherhinken darf, hat das Land OÖ die Evaluierung des Fonds-Modells in Angriff genommen.“

Durch die Gemeindefinanzierung NEU sei vor drei Jahren (2018) ein zeitgerechtes, objektives und transparentes Finanzierungsmodell geschaffen worden. Es fußt auf vier Fonds, die in Summe die Gemeindefinanzierung NEU ergeben, also die Gesamtförderung mit Landeszuschuss- Mitteln (LZ) und Bedarfszuweisungs-Mitteln (BZ).

Diese Neuausrichtung der Mittelvergabe hat den Gemeinden größtmögliche Autonomie, mehr Gestaltungsspielraum und damit mehr Verantwortung in der Projektumsetzung gebracht. Der Einsatz der Bedarfszuweisungen wurde optimiert, Anreize für gemeindeübergreifende Zusammenarbeit wurden verstärkt und bürokratische Hürden abgebaut. „Doch kein System ist perfekt. Mit der Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU, die bis Ende Juli 2022 Ergebnisse bringen soll, wird die Grundlage für eine noch effektivere und zweckdienliche kommunale Finanzierung gelegt“, so Langer-Weninger.

Leiten wird den Evaluierungsprozess die Direktion für Inneres und Kommunales (IKD) des Landes OÖ. Dazu werden Fokus- und Lenkungsgruppen gebildet, die nach verbliebenen Schwachstellen des Fonds-Modells und auch neuen Anpassungsbedürfnissen suchen werden.

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