Genossen fallen über Doskozil her

Ex-Minister sorgt mit Kritik am neuen Kern-Kurs für SPÖ-interne Turbulenzen

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Die vorübergehende Abkühlung nach den Hitze-Rekorden der letzten Tage ist an der SPÖ spurlos vorbeigegangen. Im Gegenteil: Mit seiner Kritik an der erst diese Woche in den Gremien abgesegneten neuen programmatischen Ausrichtung der SPÖ hat Ex-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil teils heftige innerparteiliche Reaktionen ausgelöst. Der designierte Nachfolger von LH Hans Niessl hatte — wie berichtet — gemeint, das Thema Migration dürfe nicht ignoriert werden, auch dürfe die SPÖ „keine grün-linke Fundi-Politik betreiben“.

Dem Burgenländer fuhren gleich einige Ländervertreter in die Parade — wie etwa Oberösterreichs SPÖ-Chefin Birgit Gerstorfer, die meinte: „Wir hatten, als Herr Doskozil das gesagt hat, mit 37 Grad den Höhepunkt der Hitzewelle“. Von Gerstorfer, aber auch von anderen, bekam Doskozil vor allem zwei Punkte unter die Nase gerieben: Zum einen nehme er an „entscheidenden Präsidiumssitzungen“nicht teil, zum anderen leite ausgerechnet er gemeinsam mit LH Peter Kaiser die SPÖ-interne Arbeitsgruppe Integration und Migration.

Zu Wort meldete sich auch die sowohl-als-auch-Fraktion, vertreten durch LH Niessl, den Steirer Michael Schickhofer oder den Wiener Harald Troch. Deren Tenor: Sowohl die Meinung von Parteichef Christian Kern — SPÖ als Vertreter „des progressiven, toleranten Lagers“ —als auch jene von Doskozil habe ihre Berechtigung, die SPÖ müsse ein breites Spektrum abdecken. Kern selbst ließ wissen: Der Kampf gegen den Klimawandel sei auch ein Kampf für soziale Gerechigkeit. „Der drohende Klimawandel ist zu einer sozialen Schlüsselfrage geworden“, so der SPÖ-Chef.

Quer durch die roten Länderchefs bekam der Parteivorsitzender, dessen Wiederwahl im Oktober ansteht, den Rücken gestärkt. Er sei der „Beste“, so etwa Gerstorfer. Freilich: Zuletzt hatten Fans des von Kern abgelösten Werner Faymann wieder zu sticheln begonnen.

NÖ-SPÖ-Abgeordneter Andreas Kollross rechnete „den Freunden im Burgenland“übrigens vor, dass ihr prozentueller Anteil am SPÖ-Gesamtergebnis um die sechs Prozent betrage, „mein Wahlkreis hat nicht viel weniger“.