Gewessler begrüßt Einigung auf EU-Gasnotfallplan

Gewessler fordert starkes Signal zum Sparen © APA/FLORIAN WIESER

Energieministerin Leonore Gewessler (Grüne) hat die Einigung auf den Notfallplan zur Drosselung des Gaskonsums in der Europäischen Union als „wichtiges Zeichen“ bezeichnet. „Europa lässt sich nicht spalten – wir halten Putins perfider Strategie stand“, teilte Gewessler nach dem Sondertreffen mit ihren EU-Amtskollegen am Dienstag in Brüssel mit Verweis auf den russischen Präsidenten mit. Sie hob zudem die Solidarität unter den Mitgliedstaaten hervor.

Die Gespräche seien nicht einfach gewesen, räumte Gewessler ein, „aber am Ende zählt das Ergebnis“. Österreich habe bereits viel unternommen, um die Abhängigkeit von russischem Gas „deutlich“ zu reduzieren, betonte die Energieministerin weiters. „Aber wir sind auch hier auf Zusammenarbeit angewiesen“, sagte Gewessler laut Mitteilung mit Blick auf den von der EU-Kommission geplanten gemeinsamen Gaseinkauf. Die Brüsseler Behörde müsse dabei „dringend liefern. Mit dem heutigen Beschluss ist es nicht getan“.

Vor dem Treffen mit ihren EU-Amtskollegen hatte Gewessler vor einer weiteren Abmilderung des Notfallplans gewarnt und auf Solidarität gepocht. Es müsse ein „starkes Signal der gemeinsamen Sparanstrengung“ geben, hatte die grüne Politikerin betont. „Wir müssen ohnehin sparen“, wenn das „alle gemeinsam tun, fällt es für Österreich und Europa insgesamt leichter, die Abhängigkeit“ von russischem Gas zu reduzieren.

Der Vorschlag der Kommission sieht vor, dass die EU-Staaten zwischen August und März 15 Prozent des Gases einsparen. Als Vergleich dient der Schnitt der gleichen Zeitperiode in den Jahren 2016 bis 2021. Das Ziel ist zunächst freiwillig, es kann aber im Fall einer Versorgungsnotlage verpflichtend gemacht werden. Vorgesehen sind aber einige Ausnahmen etwa für Inselstaaten wie Malta oder Irland.

Trotz dieser Ausnahmen glaubt Gewessler, dass das Ziel erreicht werden kann. Eine weitere Verwässerung lehnt sie allerdings ab. In Österreich habe man bereits im Vergleich zum Vorjahr 10 Prozent eingespart, erklärte die grüne Politikerin. „Das zeigt, Sparen ist möglich, wir können das erreichen, das ist ein Kraftakt, aber es geht.“ Da werde es Beiträge der Industrie, der öffentlichen Hand und der Haushalte brauchen, betonte Gewessler weiters. Das EU-Ziel sieht vor, den Durchschnittswert des Verbrauchs in der Periode August bis Ende März der vergangenen fünf Jahre als Referenz zu nehmen.

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