Manfred Maurer

Meinung

von Manfred Maurer

Gipfel gerettet

Der Freudensprung der europäischen Aktienbörsen und des britischen Pfund währte gestern Mittag nur kurz. Schnell war nämlich klar, dass Briten und EU-27 zwar einen fast nicht mehr für unmöglich gehaltenen Durchbruch geschafft, aber damit nur eines gerettet hatten: Zumindest dieser EU-Gipfel wird nicht als Krisengipfel in die Annalen eingehen, sondern als Fest höchster diplomatischen Kunstfertigkeit. Entsprechend erleichtert die Reaktionen der Staats- und Regierungschefs.

Doch was ist mit dem, zugegeben, diplomatischen Bravourstück wirklich gelungen? Man ist jetzt wieder genau dort, wo man schon im vergangenen November während des österreichischen EU-Vorsitzes war: Es liegt ein fertiges Abkommen auf dem Tisch, das der britische Premierminister wie weiland seine Vorgängerin für großartig hält.

Johnson hat nur das gleiche Problem wie Theresa May: Das Unterhaus teilt die Begeisterung nicht.

„Johnson hat das gleiche Pro- blem wie May: Das Unterhaus teilt die Begeisterung nicht.“

Wenn Johnson nicht bis morgen ein Wunder wirkt und einige Abgeordnete umdreht, dann steht im Unterhaus das vierte Nein zum Brexit-Vertrag auf dem Programm.

Ohne Vertrag raus aus der EU darf Johnson aber auch nicht, weil es ja das No-No-Deal-Gesetz gibt. Brüssel kann sich also schon auf einen Gipfel der Ratlosigkeit nächste Woche einstellen.

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