Grasser-Prozess: Fortsetzung mit Corona-Schutzmaßnahmen

Der seit Dezember 2017 geführte Korruptionsprozess gegen Ex-Finanzminister Karl-Heinz Grasser und andere wird heute, Dienstag, nach einer über dreimonatigen Pause unter Corona-Schutzmaßnahmen fortgesetzt. Zuletzt war am 20. Februar verhandelt worden. Der heutige 139. Verhandlungstag und die folgenden Tage werden von Sicherheitsmaßnahmen gegen eine Ansteckung mit dem Coronavirus begleitet.

Der Große Schwurgerichtssaal im Wiener Straflandesgericht wurde in der Zwischenzeit adaptiert. Plexiglas-Schutzwände vor dem Richtertisch, vor den Staatsanwälten und bei den Sitzen der Schöffen sowie in der ersten Reihe der Angeklagten sollen die Prozessbeteiligten vom Virus abschirmen.

Die Angeklagten und ihre Anwälte sitzen wesentlich weiter voneinander entfernt als bisher. Acht Angeklagte sitzen wie bisher in der ersten Reihe, die übrigen sitzen auf den Bänken im Gerichtssaal, wo sonst die Zuschauer und Journalisten gesessen sind. Diese müssen nun auf der Galerie Platz nehmen.

„Zum Schutze unserer aller Gesundheit und zur Umsetzung der Rechtsvorschriften in der Corona-Pandemie ergeben sich folgende Änderungen“, erläuterte Richterin Marion Hohenecker. Covid-19-Pakete seien verteilt worden, bestehend aus Handdesinfektionsmitteln und Plexiglas-Visieren. Die Abstandsregel von einem Meter gelte. Berechnet auf fünfzig anwesende Personen verfüge jeder über mehr als das Dreifache der benötigten Luftmenge, so die Richterin. „Soviel zum Thema Aerosole.“

Der ursprüngliche Prozessplan, das Verfahren im Sommer zu beenden, sei wegen der Corona-Pandemie nicht mehr haltbar, so die Richterin. Trotzdem wolle sie das Beweisverfahren in diesem Jahr beenden.

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