Die Bundesregierung plant eine Reihe von weiteren Grenzöffnungen. Konkrete Details sollen am morgigen Mittwoch bekannt gegeben werden. Bereits fix ist: Ab kommender Woche Dienstag werden die Beschränkungen für Reisen nach Kroatien bzw. für die Rückkehr nach Österreich fallen. Das hat das Außenministerium am Dienstag gegenüber der APA bestätigt.
Die Verordnung über die Einreisebeschränkungen läuft am 15. Juni aus. Im Falle von Kroatien soll die Verordnung nicht verlängert werden, daher wird ein freies Einreisen – auch für Touristen – ab 16. Juni um 0.00 Uhr wieder möglich sein, teilte das Außenministerium mit. Zuvor hatte der kroatische Regierungschef Andrej Plenkovic via Twitter verkündet, dass er mit Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) in einem Telefonat vereinbart habe, „dass die österreichische Regierung morgen eine Entscheidung zur Aufhebung von Restriktionen für Personenverkehr zwischen Kroatien und Österreich ab Mitte Juni treffen wird.“
Ob die Reisebeschränkungen für die anderen EU-Ländern über den 15. Juni hinaus verlängert werden, soll bei einem Runden Tisch am Mittwoch im Außenministerium beschlossen werden. Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) berät um 10.00 Uhr bei einem Runden Tisch mit Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne), Innenminister Karl Nehammer und Europaministerin Karoline Edtstadler (beide ÖVP) über die letzten Details, hieß es. Anschließend wollen Schallenberg und Anschober vor die Presse treten und die Ergebnisse verkünden.
Vor allem das Nachbarland Italien, das auf ausländische Touristen angewiesen ist, macht Druck für eine rasche Grenzöffnung. Zuletzt verdichteten sich die Anzeichen, dass Wien dem Wunsch bald nachkommen könnte. Anschober erklärte am Dienstag, er gehe davon aus, dass es noch im Laufe dieser Woche zu weiteren „klaren Entscheidungen“ bezüglich Grenzöffnungen kommen werde. Hinsichtlich Italien denke man etwa über Differenzierungen nach Regionen nach. Man sei hier aber „noch mitten drinnen“ im Nachdenkprozess, so Anschober im Rahmen einer Pressekonferenz.
Zuvor hatte der Außenminister am Montag auf „Puls4“ erklärt, dass Österreich die Grenze zu Italien schon binnen Tagen öffnen könnte. Allerdings ist bisher offen, ob es zu einem regional unterschiedlichen Vorgehen kommen wird. Bisher gilt für ganz Italien eine Reisewarnung wegen der Coronavirus-Pandemie. Während die Infektionszahlen in der norditalienischen Region Lombardei weiter hoch sind, verweisen zahlreiche andere Regionen und Provinzen – allen voran Südtirol – auf ihre mit Österreich vergleichbaren epidemiologischen Zahlen. In sieben der 20 italienischen Regionen wurde am Montag kein einziger neuer Infektionsfall gemeldet.
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Kroatische Medien freuten sich am Dienstag bereits über die Ankündigung der Grenzöffnung. Österreichische Urlauber liegen bei den Ankünften und Nächtigungen auf dem dritten Platz der ausländischen Touristen in Kroatien. Kroatien hat bereits Ende Mai die Einreisebeschränkungen für Österreich und neun weitere EU-Länder aufgehoben. So können Österreicher schon jetzt ohne Auflagen in das Adrialand einreisen. Allerdings benötigen Urlauber bisher bei der Rückkehr nach Österreich einen negativen Coronatest, oder sie müssen in eine 14-tägige Heimquarantäne.
Unterdessen wurden am Dienstag auch zahlreiche weitere Grenzöffnungen innerhalb Europas bekannt. So hebt Griechenland ab Anfang Juli alle Reisebeschränkungen gegenüber Italien auf. Dies berichtete der italienische Außenminister Luigi Di Maio bei einem Treffen mit seinem griechischen Amtskollegen Nikos Dendias in Athen. Bis Ende Juni sind nur Reisen in einige italienische Regionen erlaubt. Für die norditalienischen Regionen Emilia Romagna, Lombardei, Piemont und Venetien gelten Reisebeschränkungen.
Die Slowakei kündigte unterdessen an, ab Mittwoch die Einreisen aus 16 zusätzlichen Staaten ohne Beschränkungen zu erlauben. Zusätzlich zu Tschechien, Ungarn und Österreich kommen nun Deutschland, Liechtenstein, die Schweiz, Slowenien, Kroatien, Bulgarien, Griechenland, Malta, Zypern, die drei baltischen Länder sowie Finnland, Norwegen, Dänemark und Island dazu.
Litauen will seinerseits am Freitag seine Grenze zu Polen wieder vollständig öffnen. „Wir planen ein Treffen mit dem polnischen Ministerpräsidenten an der Staatsgrenze“, sagte Regierungschef Saulius Skvernelis der Agentur BNS zufolge am Dienstag in Vilnius. Damit könnten Polen dann auch wieder nach Lettland und Estland weiterreisen – die baltischen Staaten hatten bereits Mitte Mai ihre gemeinsamen Grenzen wieder geöffnet.
