„Halbzeit“ beim Ibiza-Ausschuss

Video-Aufarbeitung endet – vorbehaltlich einer Verlängerung – am 16. April

Am Dienstag startet eine dreitägige Ibiza-Woche, unter anderem werden diesmal KTM-Chef Stefan Pierer, Immobilieninvestor Rene Benko oder Neos-Financier Hans-Peter Haselsteiner befragt. Und es ist quasi Halbzeit der parlamentarischen Aufarbeitung des Ibiza-Videos.

Die Parlamentsfraktionen haben sich am Montag auch auf den weiteren Fahrplan geeinigt. 16 weitere Befragungstermine wird es im kommenden Jahr geben. Der erste Sitzungstermin 2021 ist für den 12. Jänner angesetzt, der nach derzeitigem Stand letzte Befragungstag soll am 14. April erfolgen.

Die Beweisaufnahme soll dann — vorbehaltlich einer Verlängerung des Untersuchungsausschusses — am 16. April enden. Die Dauer eines Untersuchungsausschusses ist nämlich grundsätzlich auf 14 Monate beschränkt. Jedoch ist eine zweimalige Verlängerung um jeweils drei Monate auf Verlangen der einsetzenden Minderheit möglich.

Diese Halbzeit nahm der Linzer Wirtschaftsbund auch zum Anlass, den ÖVP-Abgeordneten Klaus Fürlinger zu einem „Mittagstalk“ einzuladen — coronabedingt allerdings als Web-Veranstaltung.

Und der Linzer Nationalrat zog eine ernüchternde Bilanz. Er habe am Anfang das Gefühl gehabt, das Video zeige das „Balzgehabe zweier Besoffener“ — und es stelle sich immer mehr heraus, dass es genau das ist.

YT
Video
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In dem riesigen Aktenkonvolut sei bis jetzt nichts drinnen und auch die Vernehmungen hätten keine neuen Erkenntnisse gebracht. Weil aber SPÖ und Neos einen Skandal „brauchen“, werden „Kieselsteine zu Felsbrocken aufgeblasen“ und der Ausschuss muss sich mit „Kraut und Rüben“ beschäftigen.

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