Heer zieht positive Einsatzbilanz

Ministerin Tanner: Teilmobilmachung der Miliz „rückblickend notwendig“

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Auch das Bundesheer hat wegen der Corona-Krise ein intensives Jahr hinter sich — die Einsatzbilanz fällt für Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) aber positiv aus, ihr Fazit: „Auf unser Heer ist Verlass.“

In der Corona-Pandemie halfen laut Bundesheer in Spitzenzeiten bis zu 8600 Soldatinnen und Soldaten österreichweit beispielsweise beim Contact-Tracing, der Durchführung und Unterstützung der Massentestungen, den Grenzkontrollen oder der Auslieferung von über fünf Millionen Test-Kits. Auch wurden etwa Kindergärten und Polizeidienststellen desinfiziert und fünf strategische Covid-Notlager errichtet.

In allen Bundesländern, außer in Wien, versahen pro Tag durchschnittlich 286 Soldaten ihren Dienst an der Grenze zur Unterstützung der Gesundheitsbehörden im Kampf gegen Covid-19, umgerechnet 83.000 Personentage. Daneben gab es aber auch noch Katastrophenhilfe.

So wurden Unwetterschäden beseitigt, Dächer von Schneelasten befreit und Brände aus der Luft bekämpft. Insgesamt gab es 17 Assistenzleistungen mit Hubschraubern, dabei wurden 169 Flugstunden geflogen und über 800.000 Liter Löschwasser abgeworfen.

Dass es im Frühjahr erstmals in der Geschichte der Zweiten Republik zu einer Teilmobilmachung der Miliz kam, sei „keine leichte Entscheidung“ gewesen, meinte Tanner, es sei aber auch rückblickend notwendig gewesen. Der Herbst sei zwar wegen der Unterstützung bei den Massentestungen auch sehr personalintensiv gewesen, der Einsatz aber kurzfristiger und absehbarer, erklärte Generalstabschef Robert Brieger.

Nachholbedarf gezeigt

Die Ministerin meinte, dass sich im Zuge des Einsatzes gezeigt habe, dass bei der Miliz auch Nachholbedarf etwa bei der Ausrüstung besteht. Sie verwies neben ihrem Budget-Plus auch auf Sonderinvestitionen unter anderem für die Miliz. Als Lehre aus der Krise nimmt Tanner aber auch mit, dass die Risikobilder aktualisiert und darauf aufbauend das Profil der Streitkräfte diskutiert werden müsse — in diesem Prozess sei man mittendrin.

Man habe vergangenes Jahr begonnen, Überlegungen zur künftigen Organisation der Streitkräfte anzustellen, erläuterte Brieger. Dabei ging es um die Erstellung eines Risikobildes, aus dem man verteidigungspolitische Ableitungen getätigt und nun Profilvarianten entwickelt habe. Im ersten Halbjahr 2021 will man weitere Überlegungen anstellen, meinte Brieger, der auch angesichts der Budgeterhöhungen davon ausgeht, dass man einen vernünftigen Ausbau des Heeres einleiten könne.

Das Bundesheer solle bis 2030 in der Lage sein, die dann erwartbaren Bedrohungen entsprechend zu beantworten. Es gehe um ein Bedrohungsbild, das eine „unglaublich breite Palette von Risiken und Bedrohungen“ umfasse. Nähere Details nannte Brieger auf Nachfrage noch nicht.

„Die Wehrpflichtkritiker sind mittlerweile verstummt“, freut sich auch FPÖ-Landeschef LH-Stv. Manfred Haimbuchner. Anlässlich des heutigen „Tag der Wehrpflicht“ gibt es aber auch Kritik an der Teiltauglichkeit, es sei eine Hauruck-Aktion und es brauche eine rasche Rückkehr zum Normalbetrieb.

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