Meinung

von Markus Ebert

Herausforderung

Die Präsentation eines Regierungsprogrammes ist nicht nur für die jeweiligen Koalitionspartner ein Hochamt, sondern auch für die Opposition sowie die verschiedensten Interessengruppen. Jeder kann für sich etwas herauslesen, was ihm entweder besonders gefällt oder ganz und gar nicht schmeckt. SPÖ, FPÖ und Neos sind sicherheitshalber schon vor der offiziellen Präsentation des Koalitionsabkommens ausgerückt, um das Papier madig zu machen. Eines eint die drei Parteien: Primäres Anliegen der Sticheleien ist es, von Anfang an nicht allzu viel Koalitionsfrieden aufkommen zu lassen — etwa indem man den Grünen vorwirft, sie hätten ihre Grundsätze über Bord geworfen. Diesbezüglich wird der Bundeskongress für Werner Kogler eine Herausforderung, zumal ja auch gewisse mediale Lordsiegelbewahrer der reinen grünen Lehre in den (un)endlichen Weiten der grünen Basis heftigst auf der Suche nach Koalitionsverteuflern sind.

Aber auch ohne Querschüsse wird die türkis-grüne Koalition für Sebastian Kurz und Werner Kogler eine Herausforderung. Immerhin beginnt mit der Angelobung der Regierung die Beweisführung des türkis-grünen Anspruchs — dass es nämlich tatsächlich gelungen sei, „das Beste aus den beiden Welten zu vereinen“.

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