Heute endet die Sondierungsphase

Ab kommender Woche startet ÖVP-Chef Kurz mit Koalitionsverhandlungen

Heute werden die ÖVP-Vertreter — August Wöginger, Elisabeth Köstinger, ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Stefan Steiner, Margarethe Schramböck, Gernot Blümel — noch einmal mit den Grünen — Leonore Gewessler, Rudi Anschober, Alma Zadic, Werner Kogler, Birgit Hebein, Rudi Hemetsberger — sondieren. Am Wochenende werden die Grünen dann intern bei einem erweiterten Bundesvorstand die Ergebnisse diskutieren.
Heute werden die ÖVP-Vertreter — August Wöginger, Elisabeth Köstinger, ÖVP-Chef Sebastian Kurz, Stefan Steiner, Margarethe Schramböck, Gernot Blümel — noch einmal mit den Grünen — Leonore Gewessler, Rudi Anschober, Alma Zadic, Werner Kogler, Birgit Hebein, Rudi Hemetsberger — sondieren. Am Wochenende werden die Grünen dann intern bei einem erweiterten Bundesvorstand die Ergebnisse diskutieren. © APA/Punz

Vor genau 40 Tagen wurde gewählt, vor 32 Tagen bekam Wahlsieger Sebastian Kurz und seine ÖVP von Bundespräsident Alexander Van der Bellen den Auftrag, eine Regierung zu bilden. Und Kurz begann mit allen Parteien auszuloten, wer bereit wäre, Regierungsverantwortung zu übernehmen. Nur ein Vier-Augen-Gespräch gab es mit FPÖ-Chef Norbert Hofer. Dieser erklärte dabei, dass er das blaue Wahlergebnis nicht als Auftrag sehe, in eine Regierung zu gehen. Er nahm seine Partei damit aus dem Rennen. Sollte eine Regierungsbildung jedoch scheitern, werde man die Situation neu bewerten, so Hofer nach dem Treffen mit Kurz.

Zwei Termine gab es mit der SPÖ, ebenfalls zuerst ein Privatissimum mit der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner und dann gab es noch eine Sitzung in einer größeren Gruppe. Das Resümee von Rendi-Wagner: Da sich SPÖ und ÖVP einander eh kennen, sowohl persönlich als auch in den Inhalten, seien weitere Sondierungen nicht nötig. Man sei aber bereit in Regierungsverhandlungen einzutreten, wenn das gewünscht sei. Aber man stehe nicht für Parallelverhandlungen zur Verfügung.

Drei Termine hatte die ÖVP mit den Neos, obwohl es rechnerisch mit den Neos keine Mehrheit im Nationalrat gibt. Kurz bilanzierte die Sondierung mit den Neos, dass man viele Bereiche gefunden habe, wo man parlamentarisch zusammenkommen könne.

Grüne tagen am Sonntag

Seit 25. Oktober sondierten dann nur mehr ÖVP und Grüne … heute soll die letzte Sondierungssitzung stattfinden. Am Sonntagmittag wird dann der erweiterte Bundesvorstand der Grünen das Ergebnis beraten. Nach der Sitzung wird Grünen-Chef Werner Kogler vor die Öffentlichkeit treten. Ein offizielles Gremium ist bei der Volkspartei nicht geplant. Kurz versicherte aber, dass er über das Wochenende innerhalb der Partei Gespräche führen werde.

Inzwischen gibt es nun auch eine konkrete Forderung nach Ministerien. Nicht nur das Umwelt-, sondern auch das Finanzressort sollte an die Grünen gehen, verlangt Innsbrucks Bürgermeister Georg Willi. Grünen-Mandatar Michel Reimon vermutete indes Leaks in der ÖVP. Denn in mehreren Medien wird unter Berufung auf Experten spekuliert, dass die Grünen drei bis vier Ressorts und einen Staatssekretär im Finanzministerium bekommen könnten.

Übrigens: 2017 hat es 64 Tage gedauert, bis Türkis und Blau zur Angelobung geschritten sind. Wenn man alle 17 Koalitionsverhandlungen berücksichtigt, dann dauerten diese im Schnitt 68,4 Tage. Am längsten, nämlich 129 Tage, mussten die Österreicher 1962/63 warten, bis ÖVP und SPÖ — widerstrebend — zum letzten Mal vor der Phase der Alleinregierungen einig wurden.

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