Hofer dementiert Gerüchte über Regierungsbeteiligung

Die anhaltenden Spekulationen über eine Gespaltenheit der FPÖ haben am Freitag neue Nahrung bekommen. Grund dafür ist ausgerechnet ein Beschluss des eigenen Parlamentsklubs gegen einen „fliegenden Wechsel“ in die Bundesregierung. Parteichef Norbert Hofer dementierte am Freitag Spekulationen, wonach dies geplant gewesen sein könnte, und rief zudem seine Partei via Aussendung „zu Ruhe und Einigkeit“ auf. Zuvor hatte es massive Kritik an ihm aus dem Bundesrat gegeben.

Der einstimmige Beschluss der blauen Fraktion vor einer Woche lautete kurz und bündig: „Der Freiheitliche Parlamentsklub spricht sich klar und deutlich gegen einen fliegenden Wechsel und somit gegen eine Regierungsbeteiligung der FPÖ mit der Kurz-ÖVP in der aktuellen Gesetzgebungsperiode aus.“ Diesen habe man für notwendig befunden, da dies ja auch schon die SPÖ gemacht habe, lautete die Erklärung aus dem Büro des freiheitlichen Klubchefs Herbert Kickl gegenüber der APA.

Grund für Spekulationen lieferte der Beschluss des Klubs dennoch. Das Online-Magazin „zackzack.at“ schrieb, Hofer habe sich bereits mehrmals mit Bundeskanzler und ÖVP-Chef Sebastian Kurz getroffen, um einen Regierungswechsel zu planen. Das dementierte der FPÖ-Obmann umgehend via Aussendung: „Es gab keine solchen Treffen, es gibt keine solchen Treffen und es wird auch künftig keine solchen Treffen geben. Mit dieser ÖVP ist aktuell nämlich kein Staat zu machen.“

Hofer zeigte sich zudem bemüht, Zweifler in den eigenen Reihen zu beruhigen: „Ich bin Parteichef geworden, weil ich die FPÖ aus dem Ibiza-Tief, das dem Größenwahn, der Selbstsucht und der Überheblichkeit einzelner Personen geschuldet war, herausführen wollte.“ Der ÖVP – namentlich Klubobmann August Wöginger – warf er vor, einen Keil in die Partei treiben zu wollen. Man werde es auch nicht akzeptieren, „dass sich die FPÖ ohne Not mitten im Aufwind erneut ins Tal der Tränen stürzt.“

Zu kämpfen hat Hofer aber auch mit den Parteifreunden. So befeuerte der blaue Bundesratsabgeordnete Johannes Hübner Gerüchte, wonach inhaltliche Differenzen beim Thema Impfen und Maskenpflicht mit Klubchef Kickl zu einem Machtkampf um die Spitze der Blauen geführt hätten. Laut Hübner muss die FPÖ zu einer gemeinsamen Formel finden oder eine „Trennung im Vernünftigen“ vornehmen. In der Fraktion ließ man die Aussagen unkommentiert.

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Als „maßlos übertrieben“ bezeichnete Gerüchte über einen internen Richtungsstreit auch der Freiheitliche Andreas Mölzer. Hofer und Kickl seien zwei verschiedene Persönlichkeiten, betonte er im Ö1-„Mittagsjournal“. Dennoch werde ein Streit generiert, den es nicht gebe.

ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior bezeichnete die „zackzack“-Geschichte als komplette Falschmeldung. Dem Blog von Peter Pilz gehe es lediglich darum, Stimmungsmache gegen die Volkspartei sowie die Bundesregierung zu betreiben. „Der Inhalt des Artikels ähnelt einer konfusen Verschwörungstheorie und entspringt lediglich dem Hirngespinst jener, die seit Monaten versuchen, die Volkspartei mit falschen Vorwürfen anzupatzen“, so Melchior.

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