Hoffen auf ein Brexit-Wunder

Neue Verhandlungen unter keinem guten Stern

Unter großem Zeitdruck versuchen die Europäische Union und Großbritannien seit Dienstag, doch noch einen Handelspakt nach dem Brexit zustande zu bringen. Beide Seiten sehen noch Chancen, obwohl acht Verhandlungsrunden bisher kaum Fortschritte brachten.

Großbritannien hat die EU bereits im Jänner verlassen und scheidet nach einer Übergangsfrist zum Jahresende auch aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion aus. Das anvisierte Abkommen soll einen harten Bruch mit Zöllen und Handelshemmnissen verhindern.

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen übte sich am Dienstag in Zweckoptimismus: „Ich bin immer noch überzeugt, dass ein Abkommen möglich ist.“ Die Wirtschaft leide unter den Folgen der Corona-Pandemie „und wir müssen alles dafür tun, um ein vernünftiges Abkommen zu erreichen“.

Bis Freitag wollen der britische Chef-Unterhändler David Frost und der EU-Verhandler Michel Barnier in Brüssel in der vorerst letzten vereinbarten Verhandlungsrunde um eine Einigung ringen. Der Verlauf wird entscheidend beeinflusst sein vom Ausgang einer Abstimmung im Unterhaus.

Dort stand am Dienstagabend der umstrittene Gesetzesplan zur Debatte, der Teile des mühsam ausgehandelten und bereits gültigen Austrittsvertrags aushebeln soll, nämlich Sonderregeln für Nordirland. Die EU bezeichnet dies als schweren Vertrauensbruch und forderte London auf, bis Monatsende einzulenken — was London jedoch ablehnt.

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