Hoffnung auf Deal stirbt zuletzt

EU sieht nach konstruktiven Gesprächen an Sonntag noch „viel Arbeit“

Woche der Entscheidung: Werden sich EU und Briten doch noch einig?
Woche der Entscheidung: Werden sich EU und Briten doch noch einig? © AFP/Leal/Olivas

In den Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien ist noch kein Durchbruch in Sicht. Gespräche am Wochenende seien konstruktiv gewesen, erklärte die EU-Kommission am Sonntagabend. Aber: „Es bleibt noch eine Menge Arbeit zu tun.“ Die Verhandlungen würden am Montag fortgesetzt. EU-Unterhändler Michel Barnier wird am Dienstag mit den Europaministern beraten, die den EU-Gipfel ab Donnerstag vorbereiten.

Der britische Premierminister Boris Johnson will sein Land am 31. Oktober aus der EU führen, notfalls auch ohne Abkommen mit der EU. Brüssel und London hatten sich am Freitag darauf verständigt, die Gespräche „über die kommenden Tage zu intensivieren“.

Johnson hatte Anfang Oktober einen neuen Vorschlag unterbreitet. Demnach soll die britische Provinz Nordirland nach dem Brexit in einer Zollunion mit Großbritannien bleiben. Kontrollen im Warenhandel mit Irland sollen aber nicht an der Grenze, sondern nur „dezentralisiert“ über Online-Formulare und Überprüfungen auf Firmengeländen und entlang der Lieferkette erfolgen.

Die EU sah aber mehrere „problematische Punkte“ und zweifelte daran, dass Zollkontrollen tatsächlich verhindert werden können. Hier ist nun offenbar von britischer Seite eine „Zollpartnerschaft“ ins Gespräch gebracht worden. Details wurden aber nicht bekannt.

Aus der protestantischen nordischen Unionisten-Partei DUP, auf deren Zustimmung Johnson im Unterhaus angewiesen ist, kamen allerdings skeptische Stellungnahmen.

Zweites Referendum

Unterdessen berichtete der britische Observer von angeblich gestiegenen Chancen auf ein zweites Referendum. Demnach könnten Oppositionsabgeordnete eine Volksabstimmung zur Bedingung für ihr Ja zu einem Austrittsabkommen machen. Die Briten könnten dann zwischen dem Deal und dem Verbleib in der EU entscheiden.

Wie ist Ihre Meinung?