Illegale Rennen: 2021 wird Tempobolzern der Kampf angesagt

Strafen sollen empfindlich angehoben werden

Blaulicht Polizei Blitzmarathon mit PKW
Blaulicht Polizei Blitzmarathon mit PKW © Gerhard Seybert - stock.adobe.com

LINZ — Digitalisierung, höhere Strafen und neue Regelungen für Taxler, Uber-Fahrer & Co. – im neuen Jahr sind einige neue gesetzliche Vorgaben rund um die Sicherheit geplant, informiert das Kuratorium für Verkehrssicherheit.

Schein schneller weg

Derzeit in Planung ist ein Paket mit strengeren Strafen für Raser: Der Strafrahmen soll von 2180 auf 5000 Euro erhöht werden. Die Grenzwerte für den Führerscheinentzug sollen inner- und außerorts um je 10 km/h auf 30 bzw. 40 km/h gesenkt werden, mit einer Entzugsdauer von zwei Wochen.

Tempoüberschreitungen von 10 km/h unter der jeweiligen Schwelle zum Führerscheinentzug sollen zu einer Vormerkung im Vormerksystem führen. Die Mindestentzugsdauer bei Geschwindigkeitsüberschreitungen von mehr als 40 km/h im Ortsgebiet bzw. von mehr als 50 km/h im Freilandbereich soll von zwei Wochen auf wenigstens vier Wochen verdoppelt werden. Bei bereits zum wiederholten Mal auffälligen Rasern sind ebenfalls Verschärfungen geplant.

Beschlagnahme droht

In besonders gefährlichen Fällen ist die Beschlagnahme des Fahrzeuges angedacht, etwa bei hohen Geschwindigkeitsüberschreitungen unter gefährlichen Verhältnissen, mehrfach wiederholtes gefährliches Rasen, Fahren nach Abnahme des Führerscheins wegen Rasens, Rasen ohne Führerschein. Illegale Straßenrennen sollen zukünftig nach dem Vorbild von Deutschland vor Gericht bestraft werden.

Neue EU-Vorgaben gibt es auch für eine sichere Straßeninfrastruktur. Risiken für Radfahrer, Fußgänger, Moped- und Motorradfahrer müssen in Zukunft systematisch berücksichtigt werden. Ein besonderes Augenmerk liegt künftig auf der Lesbarkeit und Erkennbarkeit von Fahrbahnmarkierungen und Verkehrszeichen für menschliche Fahrer und automatisierte Fahrerassistenzsysteme. Die neuen Vorschriften müssen bis 17. Dezember 2021 in österreichisches Recht umgesetzt werden.

„Alles Taxi“

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Uber-Fahrer müssen in Zukunft wie Taxilenker über einen Ausweis verfügen, dessen Erwerb an Voraussetzungen, etwa einer Ausbildung, gekoppelt ist. Der Ausweis wird künftig auf fünf Jahre befristet. Zudem wird eine Promillegrenze eingeführt.

Digitaler Führerschein

Ab dem Frühjahr 2021 soll es möglich sein, den Führerschein am Handy abgespeichert mitzuführen.

Pilotenschein

Für Drohnenbetreiber gilt eine Registrierungspflicht, sie erhalten eine Betreibernummer, die auch auf der Drohne vermerkt werden muss. So soll bei Verstößen eine bessere Nachvollziehbarkeit ermöglicht werden. Darüber hinaus erhalten Drohnenpiloten künftig – nach Absolvierung einer Einschulung sowie einem Online-Test – den sogenannten Drohnenführerschein.

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