Impeachment-Verfahren: Abschluss-Votum fällt am Mittwoch

Das abschließende Urteil im Amtsenthebungsverfahren gegen US-Präsident Donald Trump wird am kommenden Mittwoch im Senat fallen. Die Kongresskammer stimmte am Freitagabend (Ortszeit) mit der Mehrheit der Republikaner für eine Resolution, die den weiteren Zeitplan entsprechend festlegt.

Demnach wird der Senat am Wochenende pausieren. Am Montag (ab 11.00 Uhr Ortszeit/17.00 Uhr MEZ) sollen Anklagevertreter und Trumps Verteidiger dann insgesamt vier Stunden Zeit für ihre Abschlussplädoyers bekommen. Ein finales Votum zu den Anklagepunkten gegen Trump ist schließlich für Mittwochnachmittag (ab 16.00 Uhr Ortszeit/22.00 MEZ) angesetzt.

Ursprünglich hatte es Spekulationen gegeben, dass das Impeachment-Verfahren womöglich noch in der Nacht zu Samstag mit einer solchen Abstimmung enden könne. Der Senat hatte am Freitagabend (Ortszeit) mit der Mehrheit von Trumps Republikanern entschieden, in dem Verfahren im Senat keine Zeugen vorzuladen – entgegen vehementer Forderungen der Demokraten. Mit dieser Entscheidung brachte die Kammer das Verfahren einem baldigen Ende näher.

Das US-Repräsentantenhaus hatte den Präsidenten mit der Mehrheit der Demokraten wegen Machtmissbrauchs und Behinderung der Ermittlungen im Kongress angeklagt. Der Senat hat über die Anklagepunkte zu urteilen. Trump weist die Vorwürfe zurück.

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