In Nahost droht ein Flächenbrand

Trump und Teheran auf Eskalationskurs — US-Präsident droht mit Kriegsverbrechen

Teufelskreis des Hasses: Zornige Iraner verbrennen in Teheran israelische und amerikanischen Flaggen.
Teufelskreis des Hasses: Zornige Iraner verbrennen in Teheran israelische und amerikanischen Flaggen. © AFP/Kenare

Seit der Tötung des iranischen Top-Generals Qassem Soleimani durch US-Raketen stehen die Zeichen zwischen USA und Iran — und damit in der ganzen nahöstlichen Krisenregion — endgültig auf Sturm.

US-Präsident Donald Trump und der Iran drehen an der Eskalationsschraube, während Europas Regierungschefs verzweifelt nach Deeskalationsmöglichkeiten suchen.

„Tod Amerika!“

Hunderttausende Iraner schlossen sich am Montag dem Trauerzug für Soleimani in Teheran an. Er war für viele ein Nationalheld, in der Führung der Islamischen Republik rangierte er gleich hinter dem geistlichen Oberhaupt Ayatollah Ali Khamenei.Soleimanis Tochter sagte bei der Trauerfeier, den USA und ihrem Verbündeten Israel stehe ein „schwarzer Tag“ bevor.

„Verrückter Trump, denke nicht, dass mit dem Märtyrertod meines Vaters alles vorbei ist“, so Seinab Soleimani. Die Menge im Trauerzug skandierte „Tod Amerika!“. Revolutionsführer Khamenei weinte bei der Trauerfeier. Für die Opfer von Soleimanis Kommandoaktionen in vielen Ländern der Region hatte der Mullah keine Tränen vergossen…

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Angriffe auf Kulturstätten?

Trump drohte seinerseits für den Fall iranischer Racheaktionen mit „unverhältnismäßigen Gegenschlägen“. Auch Kulturstätten seien davor nicht sicher. US-Außenminister Mike Pompeo hatte kurz zuvor noch erklärt, dass Trump diese Drohung so nicht ausgesprochen habe. Militärische Angriffe auf Kulturstätten gelten als Kriegsverbrechen.

Atomdeal praktisch tot

Der Drohenangriff auf Soleimani versetzte auch dem internationalen Atomabkommen den Todesstoß: Der Iran werde nun keine Beschränkungen für die Anzahl und Modelle seiner Zentrifugen zur Urananreicherung mehr beachten, gab Teheran bekannt.

Auch im Irak bleibt der Trump’schen Tötungsbefehl nicht ohne fatale Folgen. Das irakische Parlament beschloss am Sonntag eine Resolution, die den Abzug aller ausländischen Truppen aus dem Land fordert. Die US-geführte Anti-IS-Koalition beschloss ihrerseits eine Aussetzung ihrer Mission. Bei mehreren Raketenangriffen auf die amerikanische Botschaft in Bagdad gab es mindestens drei Verletzte.

Demos auch in Wien

„Opfer des Meuchelmordes“ und „Symbol des Kampfes gegen den IS“ — mit diesen Worten wurde bei der „Mahnwache zum Schutz des Weltfriedens“ am Montagnachmittag in Wien der getötete iranische Top-General Qassem Soleimani bezeichnet. Hunderte Menschen versammelten sich am Stock-im-Eisen-Platz, um Soleimani zu gedenken.
Eine wesentlich kleinere Gegendemonstration rief „Soleimani war ein Terrorist“ und „Diktatur muss weg“.

Manfred Maurer

 

Analyse

 

von Manfred Maurer

Ein Befehl und 10 fatale Folgen

 

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