„In Summe wird es eine Herausforderung“

Kurz und Kogler starten die türkis-grünen Koalitionsverhandlungen

Nach den jeweils getrennt abgegebenen Statements vor und nach den Sondierungsrunden sind die nunmehrigen Chef-Koalitionsverhandler gestern erstmals gemeinsam vor die Medien getreten.

ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz und Grünen-Bundessprecher Werner Kogler haben mit einem Vier-Augen-Gespräch sozusagen den Startschuss für die Regierungsgespräche gesetzt, ab nun kann in den Themengruppen (siehe Artikel „Sechs Gruppen“ und Grafik) gearbeitet werden.

„Den Advent nicht der Regierung berauben“

Wobei eines auch gestern wieder klar wurde: Allzu große Hoffnungen auf einen raschen Verhandlungsabschluss sollte man nicht haben. Hatte Kurz schon am Montag gemeint, eine Abschluss innerhalb von zwei Monaten — wie 2017 zwischen ÖVP und FPÖ — wäre „irrsinnig ambitioniert“, so hakte hier schon vor ihrem Gespräch auch Kogler ein. Er habe nie verstanden, wieso es gerade zu Weihnachten eine neue Regierung brauche. Überdies habe er gelesen, dass die Expertenregierung so beliebt sei: „Wir wollen den Advent nicht der Regierung Bierlein berauben.“

Dass es mit ÖVP und FPÖ vor zwei Jahren recht flott ging, will Kogler nicht als Vergleich herziehen. Deren beide Wahlprogramme seien ja in gewissen Bereichen fast deckungsgleich gewesen.

Möglich, schwierig und jeder für sich

Im Gegensatz dazu haben sowohl Kurz als auch Kogler betont, dass es nicht nur Bereiche gibt, „wo es möglich ist, aufeinander zuzugehen“, wie der ÖVP-Chef es formulierte. In manchen Bereichen werde es „schwierig“, und es gebe Bereiche, wo jede Partei für sich stehe. „In Summe wird es eine Herausforderung“, so die Prognose von Kurz. Sein Gegenüber Kogler formulierte es um eine Nuance zuversichtlicher: Er würde „nichts erkennen, wo es nicht irgendeine Art von Überschneidung geben könnte“, es sei „nichts unüberbrückbar“. Das habe die „ausführliche Vermessung der Unterschiede“ in den Sondierungen ergeben.

Einmal mehr betonte der ÖVP-Chef, dass er nach der Wahl mit allen Parteien Gespräche geführt habe, die FPÖ aber klar signalisiert habe, für Verhandlungen nicht zur Verfügung zu stehen. In der Sondierungsphase mit den Grünen habe er das Gefühl gehabt, dass wechselseitig mit Respekt für die Anliegen des anderen in die Gespräche gegangen worden sei.

Gestern haben die beiden den weiteren Verhandlungsfahrplan besprochen. Am Ende sei es die Aufgabe zu beurteilen, „ob sich zwei sehr unterschiedliche Parteien auf ein Regierungsprogramm einigen können“, so Kurz.

Der Oberösterreicher August Wöginger postete auf Facebook, dass er sich freue, „Teil des starken Teams der Volkspartei für die Koalitionsverhandlungen mit den Grünen zu sein. Bereits Anfang nächster Woche verhandle ich den Themenblock ‘Soziale Sicherheit, neue Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung’“.

Sechs Gruppen

Die bisherigen sechsköpfigen Sondierungsteams von ÖVP und Grünen bilden in den nunmehrigen Koalitionsverhandlungen die Steuerungsgruppen. Darunter gibt es sechs weitere Gruppen, für die pro Partei jeweils ein Verantwortlicher nominiert wurde.

In der Gruppe „Soziale Sicherheit“ sitzt der Oberösterreicher August Wöginger der Wienerin Brigitte Hebein gegenüber, Oberösterreichs Grünen-Landesrat Rudi Anschober wiederum trifft in der Gruppe „Europa, Migration, Integration, Sicherheit“ auf ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer. Zu den Hauptgruppen kommen noch Fachgruppen, insgesamt wird es auf jeder Seite rund 50 verhandelnde Personen geben.

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