Bei ihrer Tour durch Österreich machte am Donnerstag Integrationsministerin Susanne Raab Station in Linz. Sie informierte sich gemeinsam mit dem OÖVP-Sozialsprecher LAbg. Wolfgang Hattmannsdorfer und ÖIF-Chef Franz Wolf im Integrationszentrum Oberösterreich, das einen Steinwurf vom Hauptbahnhof entfernt liegt.
Vom Österreichischen Integrationsfons (ÖIF) werden in Oberösterreich insgesamt 12.300 Beratungen durchgeführt, Integrationsvereinbarungen unterzeichnet, Werte und Sprachkurse abgehalten. Seit 2015 werden diese Kurse vom ÖIF angeboten, seit 2017 sind sie verpflichtend. Gerade das Erlernen der Sprache sei die Basis für die gelungene Integration, so Hattmannsdorfer: „Nur so kann man das Entstehen von Parallelgesellschaften verhindern.“
Einen besonderen Schwerpunkt legt die Integrationsministerin auf Arbeitsmarktintegration. „Es ist nicht wichtig, woher jemand kommt”, sagte sie. Wichtig sei nur, was jemand aus den in Österreich angebotenen Unterstützungsleistungen mache.
VOLKSBLATT: Eine aktuelle Studie zeigt, dass unterschiedliche Sozialhilfe durchaus ein Pull-Faktor ist. Sie haben als Ziel definiert, dass Flüchtlinge dorthin gehen, wo sie Arbeit finden und nicht, wo die Sozialhilfe am höchsten ist. Wie kann man das erreichen?
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BM RAAB: Wir haben derzeit etwa 32.000 arbeitslose Asylberechtigte, ein Großteil davon lebt im Großraum Wien, wo die Arbeitslosigkeit am größten ist. Im Westen Österreichs gibt es hingegen viele offene Lehrstellen und einen hohen Arbeitskräftebedarf. Unser Ziel muss deshalb sein, dass Asylberechtigte, die in Österreich bleiben werden, aber noch nicht in einer bestimmten Region tief verwurzelt sind, auch dorthin vermittelt werden können. Deswegen organisiert die Bundesregierung am kommenden Dienstag eine große Jobmesse in Wien. Ich erwarte dort 800 bis 1000 Asylberechtigte und etwa 40 Unternehmen, viele davon aus dem Westen — und einen regen Austausch.
Wie können wir die Integrationsfehler aus der Vergangenheit ausbessern, Stichwort 3. Generation?
Tatsächlich gab es in der Vergangenheit einige Versäumnisse. Da glaubte man, Integration passiert automatisch, wenn man nur tolerant genug ist – aber das funktioniert nicht. Es braucht einen ganz konsequenten Zugang in der Integration. Wir unterstützen Integration und stellen auch Maßnahmen wie die Sprach- und Wertekurse zur Verfügung. Aber wir erwarten auch, dass jeder mitwirkt. Integration braucht ganz viel Eigenverantwortung. Oberösterreich geht hier mit gutem Beispiel voran, beim neuen Sozialhilfegesetz verfolgt man genau diesen Zugang: Wenn man Kurse nicht besucht, wird die Sozialhilfe gekürzt. Integration passiert durch Leistung.
Ein großes Thema in diesem Bereich ist auch die Rolle der Frau, reicht da ein Kopftuchverbot?
Frauen sind deshalb so wichtig, weil sie die Integrationsmotoren für die nächste Generation sind. Sie sind zentral zuständig für den Bildungsweg der Kinder und auch für die Vermittlung der Familienwerte – etwa die Vermittlung der Gleichstellung von Mann und Frau. Deshalb haben die Frauen eine zentrale Rolle und wir haben auch spezielle Angebote. Und es ist wichtig, dass wir auch die Grenzen der Toleranz vermitteln. Dass wir das vermitteln, was wir nicht akzeptieren können: Und das Kopftuch bei Kindern – wir reden von Mädchen bis 14 – ist kein religiöses, sondern ein ideologisches Symbol.
Von Herbert Schicho
