Iran feiert Islamische Revolution und will aufrüsten

Der Iran hat zum 40. Jahrestag der Islamischen Revolution angekündigt, seine militärische Schlagkraft zu erhöhen. Zudem lehnt das Land trotz internationaler Kritik einen Rückzug aus den regionalen Konfliktherden ab.

“Wir haben nicht und wir werden nicht um Erlaubnis fragen, um verschiedene Raketen-Typen zu entwickeln”, sagte Präsident Hassan Rouhani am Montag in einer im staatlichen Fernsehen übertragenen Rede. Auch wirtschaftliche Sanktionen würden zu keinem Kurswechsel führen, betonte das Staatsoberhaupt. Die Revolutionsgarden drohten, israelische Städte zu zerstören, sollten die USA den Iran angreifen.

In den Städten gingen Hunderttausende Menschen auf die Straßen, um den Jahrestag des Sieges von Ayatollah Khomeini über den Schah zu feiern. Menschenmengen skandierten “Tod Israel, Tod den USA”. Zudem wurden US-Flaggen verbrannt. Die USA waren der wichtigste Verbündete des Schah und sind entschiedener Gegner der jetzigen Regierung in Teheran.

Rouhani erklärte, der Iran werde den Weg der Stärkung seines Militärs weiter verfolgen. Nach Berichten iranischer Medien haben die Revolutionsgarden vergangene Woche eine Boden-Boden-Rakete mit einer Reichweite von 1.000 Kilometern vorgestellt. Die Islamische Republik wird für ihr Raketenprogramm immer wieder kritisiert. US-Präsident Donald Trump begründete den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran unter anderem damit, dass es die Raketenproduktion des Landes nicht beschneide.

Zudem verhängten die USA Sanktionen, die im Iran zu steigenden Preisen, Lebensmittelknappheit und hoher Inflation beigetragen haben. Rouhani zeigte sich unbeeindruckt: “Das iranische Volk hat und wird womöglich weiterhin wirtschaftliche Schwierigkeiten haben. Aber wir werden die Probleme überwinden, indem wir uns gegenseitig helfen.”

Der Kommandant der Elitetruppe Revolutionsgarden, Jadollah Jawani, drohte den USA mit einem Gegenschlag auf Israel, sollten sie die den Iran angreifen. “Die Vereinigten Staaten haben nicht den Mut, eine einzige Kugel trotz all ihrer defensiven und militärischen Fähigkeiten auf uns abzufeuern”, sagte er nach einem Bericht der Nachrichtenagentur IRNA. “Aber wenn sie uns angreifen sollten, werden wir Tel Aviv und Haifa dem Erdboden gleichmachen.”

Rouhani bekräftigte den Führungsanspruch seines Landes in der Region: “Die Welt hat gesehen, dass der Iran entschlossen ist, den Menschen im Irak, in Syrien, Libanon und Jemen zu helfen.” Der Iran begreift sich als Schutzmacht der Schiiten und ringt mit dem sunnitischen Königreich Saudi-Arabien um die Vorherrschaft in der Region. So unterstützen beide Mächte gegnerische Seiten in den Bürgerkriegen im Jemen und in Syrien.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump appellierte indes an die iranische Bevölkerung, den Kurs des Landes zu verändern. Es handle sich um “vier Jahrzehnte des Versagens und der gebrochenen Versprechen”, schrieb Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton am Montag im Kurzbotschaftendienst Twitter.

Die iranische Führung habe sich nicht an ihre Zusagen gehalten, die Rechte der Bürger zu schützen. Das “iranische Regime” müsse sein Verhalten ändern, forderte Bolton. Letztlich liege es aber “am iranischen Volk, über die Richtung seines Landes zu entscheiden”. Die US-Regierung unterstütze den “Willen” der iranischen Bevölkerung und wolle dafür sorgen, dass ihre “Stimmen” gehört würden, erklärte der Trump-Berater.

Die Beziehungen zwischen den USA und dem Iran sind in den 40 Jahren seit der Revolution konfliktreich verlaufen. Seit 1980 unterhalten die beiden Staaten keine diplomatischen Beziehungen mehr.

Unter dem früheren US-Präsidenten Barack Obama war aber eine gewisse Entspannung eingetreten, als 2015 nach langen Verhandlungen in Wien das internationale Abkommen zur Begrenzung des iranischen Atomprogramms geschlossen wurde. Trump kündigte das Abkommen dann aber im vergangenen Mai einseitig auf und zog seither die Schraube der Sanktionen gegen den Iran wieder kräftig an.