Israel kommt nächster Neuwahl näher

Abgeordneten stimmen für Gesetz zur Auflösung des Parlaments © APA/AFP/GIL COHEN-MAGEN

Israel ist der fünften Parlamentswahl in weniger als vier Jahren einen weiteren Schritt näher gekommen. Die Abgeordneten in der Knesset stimmen am Mittwoch in einer ersten Lesung für ein Gesetz zur Auflösung des Parlaments. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Naftali Bennett hatte diesen Schritt nur rund ein Jahr nach Amtsantritt angesichts des Verlusts ihrer hauchdünnen Mehrheit am Montag angekündigt.

In der kommenden Woche soll das Gesetzgebungsverfahren dazu abgeschlossen werden, wonach Außenminister Yair Lapid Bennett ablösen und an die Spitze einer Übergangsregierung treten soll. Die Neuwahl könnte im Oktober stattfinden und den vorherigen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu nach einem kurzen Intermezzo als Oppositionsführer zurück an die Regierungsspitze führen.

Das Regierungsbündnis war im Juni 2021 aus weit rechts stehenden Parteien, der Mitte, der Linken und einer arabischen Fraktion geschmiedet worden. Es einte insbesondere der Wunsch, Netanyahu vom nationalkonservativen Likud-Block nach zwölf Jahren als Ministerpräsident abzulösen. Netanyahu zeigte sich zuletzt zuversichtlich, dass seine Partei die nächste Regierung stellen und er eine sechste Amtszeit antreten werde. Die nun gescheiterte Koalition bezeichnete er als größten Fehlschlag in der Geschichte Israels. Jüngste Umfragen sehen Netanyahus Likud und seine möglichen Verbündeten, die nationalistischen und ultrareligiösen Parteien, in Führung, aber immer noch ohne Regierungsmehrheit.

Die ursprüngliche Mehrheit der Acht-Parteien-Koalition in der Knesset betrug eine Stimme. Seit Mai gab es dann ein Patt zwischen Regierung und Opposition. Entsprechend der Koalitionsvereinbarung wurde zunächst der Nationalkonservative Bennett Ministerpräsident. Eigentlich sollte er erst nach der Hälfte der Amtszeit im Sommer 2023 von Lapid von der liberalen Partei Yesh Atid abgelöst werden.

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