Israel wieder vor Neuwahlen – Lapid als Übergangspremier

Jair Lapid und Naftali Bennett © APA/AFP/POOL/GIL COHEN-MAGEN

Israel steht nach Angaben aus Regierungskreisen wieder vor Neuwahlen. Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid teilten am Montag mit, kommende Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf zur Auflösung des Parlaments einzubringen. Alle „Versuche zur Stabilisierung der Koalition“ seien „ausgeschöpft“ worden, hieß es weiter.

In der kommenden Woche wolle die Koalition die Knesset über das Vorhaben abstimmen lassen, sagte Ministerpräsident Naftali Bennett am Montagabend bei einer Pressekonferenz. Bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll demnach der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen.

Die Wahl könnten Medienberichten zufolge Ende Oktober stattfinden – es wäre die fünfte innerhalb von dreieinhalb Jahren.

Als Hauptgrund für die Entscheidung nannte Bennett das Scheitern einer Abstimmung im Parlament über die weitere Anwendung von israelischem Recht auf israelische Siedler in den besetzten Palästinensergebieten. Die Acht-Parteien-Koalition war nicht in der Lage, eine Mehrheit für die Abstimmung zu sichern.

Bennetts Regierungsbündnis wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Vor einer Woche erklärte ein weiteres Mitglied von Bennetts ultrarechter Jamina-Partei seinen Austritt aus der Koalition. Damit wäre Bennetts Koalition in einer Minderheit von 59 zu 61 Sitzen in der Knesset. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanyahu forderte Bennetts Rücktritt.

Video
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.

Die Koalition ist seit dem 13. Juni vergangenes Jahr im Amt. Damals fand eine politische Dauerkrise in Israel mit vier Wahlen binnen zwei Jahren ihr Ende. Das Bündnis wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter erstmals eine arabische. Bennett gelang es auf diese Weise, Netanyahu nach mehr als einem Jahrzehnt als Ministerpräsident abzulösen. Viele zweifelten damals daran, dass die Regierung länger Bestand haben könnte, auch wegen der nur hauchdünnen Mehrheit im Parlament.

Das könnte Sie auch interessieren

Wie ist Ihre Meinung?

Um Ihre Meinung zu posten, müssen Sie bei Facebook registriert und angemeldet sein.

Social Media Inhalt
Ich möchte eingebundene Social Media Inhalte sehen. Hierbei werden personenbezogene Daten (IP-Adresse o.ä.) übertragen. Diese Einstellung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft in der Datenschutzerklärung oder unter dem Menüpunkt Cookies geändert werden.