Japan schnürt erneut riesiges Konjunkturpaket

Die japanische Regierung schnürt ein zweites Konjunkturpaket im Kampf gegen die Corona-Rezession. Es soll einen Umfang von umgerechnet knapp 994 Milliarden Euro (117 Billionen Yen) haben, geht aus einem der Nachrichtenagentur Reuters vorliegenden Budgetentwurf hervor. Es ist bereits das zweite Hilfspaket in dieser Höhe.

“Wir müssen Wirtschaft und Beschäftigung angesichts des vor uns liegenden harten Weges mit allen Mitteln schützen”, sagte Ministerpräsident Shinzo Abe am Mittwoch bei einem Treffen mit Abgeordneten der Regierungspartei LDP. “Wir müssen auch alle notwendigen Maßnahmen ergreifen, um uns auf eine weitere Epidemiewelle vorzubereiten.”

Das neue Paket sieht beispielsweise Mehrausgaben für das Gesundheitswesen vor. Unternehmen, die Schwierigkeiten beim Zahlen der Miete haben, soll unter die Arme gegriffen werden. Auch Hilfen für Studenten, die ihre Nebenjobs verloren haben, sind eingeplant. Für Firmen mit Umsatzeinbrüchen sind Subventionen vorgesehen. Japans erstes Rettungspaket im April hatte sich auf Barauszahlungen an Haushalte und Maßnahmen zur Bewältigung der unmittelbaren Schäden durch die Pandemie gerichtet.

Um das Hilfspaket zu finanzieren, sollen im laufenden Steuerjahr zusätzliche 31,9 Billionen Yen (271 Milliarden Euro) an Staatsanleihen ausgeben werden. Japan ist bereits das am höchsten verschuldete Industrieland der Welt. Der Schuldenberg dürfte in diesem Jahr etwa 250 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Die Notenbank dürfte die Kreditkosten durch aggressive Anleihekäufe niedrig halten.

Die nach den USA und China drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist wegen der Corona-Pandemie erstmals seit viereinhalb Jahren in eine Rezession gerutscht. Das Bruttoinlandsprodukt fiel von Jänner bis März auf das Jahr hochgerechnet um 3,4 Prozent. Konsum, Exporte und Investitionen sanken jeweils. Bereits im Vorquartal hatte es ein Minus gegeben. Die Rezession dürfte sich im laufenden zweiten Quartal wegen der Corona-Krise erheblich verschärfen: Von der Nachrichtenagentur Reuters befragte Volkswirte rechnen mit einem Rekordminus von 22,0 Prozent.

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