Japans Regierungschef Abe kündigte Rücktritt an

Japans Ministerpräsident Shinzo Abe hat aus gesundheitlichen Gründen seinen Rücktritt angekündigt. Bis zur Ernennung eines Nachfolgers will er im Amt bleiben, sagte der Chef der Liberaldemokraten (LDP) am Freitag. Er bitte seine Landsleute “aus tiefstem Herzen” um Entschuldigung dafür, dass er seinen Posten inmitten der Coronavirus-Krise und ein Jahr vor Ablauf der Amtszeit aufgebe, so Abe.

Er bedauere es, dass er nicht all seine Ziele erreicht habe. Mit seiner Wirtschafts- und Geldpolitik – den “Abenomics” – sei es aber gelungen, Arbeitsplätze zu schaffen und zwanzig Jahre der Deflation zu beenden.

Wer immer Abe nachfolgt, dürfte die “Abenomics” fortsetzen. Er übernimmt die Führung eines tief in der Rezession steckenden Landes. Für die Nachfolge an der LDP-Spitze und damit als Regierungschef der drittgrößten Volkswirtschaft der Welt sind mehrere Politiker im Gespräch.

Abe sagte, er habe seine Entscheidung allein getroffen, nachdem sich im Juli sein Gesundheitszustand verschlechtert habe. Der 65-Jährige versicherte, er werde seine Pflichten erfüllen, bis der neue Ministerpräsident ernannt worden sei. “Ich glaube, dass mein Gesundheitszustand so lange halten wird, bis ein Nachfolger gefunden ist.” Es sei aber nicht an ihm, einen Nachfolger zu benennen. Wie lange die Suche dauern werde, könne er nicht sagen. Beobachter rechnen mit mehreren Wochen.

Als möglicher Nachfolger wird Finanzminister Taro Aso genannt. Der 79-Jährige ist als Vize-Ministerpräsident das wichtigste Regierungsmitglied nach Abe. Er wurde 2008 zum LDP-Chef gewählt, in der Hoffnung, seiner Partei zu alter Stärke zu verhelfen. Stattdessen erlitt die langjährige Regierungspartei LDP 2009 eine historische Wahlniederlage und blieb für drei Jahre in der Opposition. Auch der frühere Verteidigungsminister Shiguru Ishiba und Ex-Außenminister Fumio Kishida werden als potenzielle Kandidaten für das Amt gehandelt, ebenso Verteidigungsminister Taro Kono und einige weitere Kabinettsmitglieder.

Zunächst muss ein neuer LDP-Chef gefunden werden. Dieser muss dann vom Unterhaus des Parlaments zum Regierungschef gewählt werden, wo die Partei über die Mehrheit verfügt. Bis dahin bleiben Abe und sein Kabinett im Amt. Tief greifende politischen Entscheidungen können sie aber nicht mehr treffen. Abes Nachfolger führt die Regierung bis zum regulären Ende der Amtszeit im September 2021.

Abe wurde bereits im September 2006 Ministerpräsident, gab den Posten aber ein Jahr später aus gesundheitlichen Gründen wieder auf. Seit Dezember 2012 bekleidet er erneut das Amt. Am Montag übertraf Abe den vor einem halben Jahrhundert von seinem Großonkel Eisaku Sato aufgestellten Rekord für die längste Amtszeit als Ministerpräsident Japans. Abes Ausdauer auch in der Wirtschaftspolitik könnte sein größtes Vermächtnis werden.

Mit den nach ihm benannten “Abenomics” hat der Regierungschef das Land umgekrempelt. Durch diese aktive Wirtschaftsförderung aus lockerer Geldpolitik, hohen Staatsausgaben und Reformen gelang es ihm, seit 2012 erhebliche Zuwächse zu erzielen. Doch die Coronavirus-Krise machte die Erfolge zunichte. Heute steckt Japan in einer schweren Rezession. Das Bruttoinlandsprodukt brach im zweiten Quartal auf das Jahr hochgerechnet um 27,8 Prozent ein, da Exporte und Konsum zurückgingen. Bereits nach den ersten Berichten über Abes Rücktritt gab der Nikkei-Index nach.

In Abes Amtszeit fällt auch eine tief greifende Änderung der Außen- und Sicherheitspolitik. So trieb er die Verteidigungsausgaben nach oben. 2014 legte seine Regierung die Verfassung neu aus, so dass japanische Truppen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg an Auslandseinsätzen teilnehmen konnten. Ein Jahr später wurden Gesetze verabschiedet, die ein Verbot der Ausübung des Rechts auf kollektive Selbstverteidigung oder der Verteidigung eines angegriffenen befreundeten Landes aufheben. Der Kurswechsel stieß jedoch in der Bevölkerung auch auf Kritik.

Auch wegen seines Umgangs mit dem Coronavirus wurde Abe kritisiert, selbst wenn Japan nicht unter explosionsartigen Ausbrüchen zu leiden hat wie andere Staaten. In jüngster Zeit fiel die Unterstützung der Japaner für Abe in Umfragen auf einen der niedrigsten Werte in seiner achtjährigen Amtszeit.

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