Justizwache darf auf mehr Personal hoffen

Vizekanzler Strache und Justizminister Moser stellten am Dienstag bei Besuch in Justizanstalt Wien-Josefstadt bessere Bedingungen in Aussicht

WIEN — Die Regierung hat am Dienstag den Justizwachebeamten Verbesserungen im Dienstrecht und beim Personalstand in Aussicht gestellt. Aufgrund der zunehmenden Gewaltbereitschaft sei es Aufgabe der Regierung, „unsere Bediensteten dementsprechend zu schützen“, sagte Justizminister Josef Moser (ÖVP) bei einem gemeinsamen Besuch mit Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) in der Justizanstalt Wien-Josefstadt.

Bessere Ausrüstung geplant

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Um die Bedingungen zu verbessern, versuche man den Belegstand der Insassen abzusenken, sagte Moser – auch in der Josefstadt, die derzeit mit 121 Prozent (1198 Insassen in der Hauptanstalt im August) deutlich überbelegt ist. Auch in die Ausrüstung werde investiert, etwa in Schutzwesten, aber auch in neue Taser, Drohnenabwehrpistolen oder Teleskopeinsatzstöcke.

Zudem sollen die Planstellen der Justizwachebeamten wieder an ihren „Sollstand“ herangeführt werden: Man sei gerade dabei, weitere Justizwachebeamte aufzunehmen, so Moser.

Strache stellte der Justizwache Verbesserungen in Aussicht: „Die Justizwachebeamten werden in unserer Legislaturperiode zu den Gewinnern zählen.“ So werde man ab 2020 im Bereich des Strafvollzugs für mehr Planstellen Sorge tragen, versprach er. Zudem will der Vizekanzler eine Ausdehnung der Schwerarbeiterregelung auf Justizwachebeamte durchsetzen.