Karas im Rennen um nächsten EU-Parlamentschef ausgeschieden

Die größte Fraktion im Europaparlament – die christdemokratisch-konservative Europäische Volkspartei (EVP) will die maltesische EU-Abgeordnete Roberta Metsola zur nächsten EU-Parlamentspräsidentin machen. Die EVP-Fraktion nominierte Metsola am Mittwochabend in Straßburg mit fast zwei Drittel der Stimmen als ihre Kandidatin für das Amt. Der bisherige EP-Vizepräsident, Othmar Karas (ÖVP), ist somit in der fraktionsinternen Abstimmung unterlegen.

Allerdings ist es unsicher, ob die EVP tatsächlich die nächste Parlamentspräsidentin stellt. Der sozialdemokratische Amtsinhaber David Sassoli will nämlich – entgegen einer ursprünglichen Vereinbarung der Fraktionen von 2019 – für weitere zweieinhalb Jahre an der Spitze des EU-Parlaments bleiben. Der nächste EU-Parlamentspräsident oder die nächste EU-Parlamentspräsidentin soll im Jänner in Straßburg gewählt werden.

Auch die niederländische Konservative Esther de Lange hatte sich um das Präsidentenamt beworben. Auf Metsola entfielen 112 Stimmen, auf De Lange 44 und auf Karas 18, hieß es in Parlamentskreisen.

Karas gratulierte Metsola umgehend zur Nominierung. „Ich habe mein Programm zur Stärkung des Europaparlaments breit zur Diskussion gestellt und freue mich, dass wir begonnen haben, unser gemeinsames Selbstverständnis als Kammer der Bürgerinnen und Bürger Europas neu zu besprechen“, erklärte er nach der Abstimmung.

Die 42-Jährige Metsola galt als Konsenskandidatin in der größten Fraktion im EU-Parlament. Sie hatte unter anderem die Unterstützung des EVP-Fraktionsvorsitzenden, Manfred Weber, und der zahlenmäßig stärksten deutschen Delegation.

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Der Posten des EU-Parlamentspräsidenten bleibt aber unter den Parteien weiter umkämpft. Amtsinhaber Sassoli habe seine Kandidatur bisher zwar nicht offiziell verkündet, hieß es aus der sozialdemokratischen Fraktion (S&D). Die Bewerbung des Italieners für eine zweite Amtszeit sei aber wahrscheinlich. In einer Fraktionssitzung habe Sassoli es als Fehler bezeichnet, den Posten des Parlamentspräsidenten aufzugeben.

Vor dem Hintergrund der deutlich veränderten politischen Kräfteverhältnisse in der EU wäre es nicht akzeptabel, wenn keine der drei EU-Spitzenpositionen in Rat, Kommission und Parlament mehr von einem Sozialdemokraten oder einer Sozialdemokratin besetzt würde. EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen gehört der EVP an, EU-Ratspräsident Charles Michel entstammt der liberalen Parteienfamilie.

Einer ursprünglichen Absprache der großen Parteien von 2019 zufolge sollte die EVP den nächsten EU-Parlamentspräsidenten für die kommenden zweieinhalb Jahre stellen, nachdem Sassoli seit Mitte 2019 den Posten innehat.

Sollte es tatsächlich zu einer Kampfabstimmung um den nächsten EU-Parlamentspräsidenten kommen, wären sowohl Konservative als auch Sozialdemokraten von der Unterstützung anderer Parteien abhängig. Die EVP zählt derzeit 178 der insgesamt 705 EU-Abgeordneten, gefolgt von Sozialdemokraten (145), Liberalen (100) und Grünen (73). Erhält kein Kandidat auf Anhieb über 50 Prozent der Stimmen, findet eine Stichwahl statt. Die Wahl des nächsten EU-Parlamentspräsidenten findet im Jänner statt.

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