Kein Durchbruch bei US-russischen Abrüstungsgesprächen

Die dritte Runde von Gesprächen zwischen den USA und Russland zu Fragen atomarer Abrüstung ist am Dienstagnachmittag in Wien ohne entscheidende Fortschritte zu Ende gegangen. Eine Verlängerung des im Februar 2021 auslaufenden New Start-Abkommens zur Begrenzung strategischer Nuklearwaffen bleibt dennoch möglich: Die Verhandler hofften weiterhin auf Kompromissbereitschaft der jeweils anderen Seite.

“Wir sind in manchen Schlüsselfragen weit auseinander”, resümierte der US-Sonderbeauftragte für Abrüstungsfragen, Marshall Billingslea, im Anschluss der Gespräche in einer Telefonkonferenz mit internationalen Journalisten. Es gebe zwar Übereinstimmung in manchen Fragen. Um Fortschritt zu erzielen, wäre aber noch ein riesiges Arbeitspensum zu erledigen, sagte er.

Die USA erachteten das unter Präsident Barack Obama und Vizepräsident Joe Biden mit Russland geschlossene New Start-Abkommen als fehlerhaft, betonte der von Präsident Donald Trump berufene Diplomat. Ein Folgeabkommen müsse nicht nur China miteinbeziehen, sondern sich auch auf alle Typen von Nuklearwaffen beziehen sowie bessere Möglichkeit in Bezug auf Kontrolle und mehr Transparenz bieten. Billingslea betonte wiederholt, dass das Ball nun bei Moskau liege.

Sollte ein guter Deal absehbar sein, könnte dies der Fokus eines Treffens von Donald Trump und Wladimir Putin sei. Sollte es bei einem derartigen Gipfel zu einer bindenden Vereinbarung der beiden Präsidenten kommen, in denen US-Bedenken zu Russlands nuklearer Aufrüstung angesprochen würden, könne man sich auch eine vorübergehende Verlängerung von New Start vorstellen, erläuterte er.

Auch der russische Chefverhandler und Vizeaußenminister Sergej Rjabkow sah im Anschluss der Gespräche noch Bewegungsspielraum. “Wir haben den Eindruck, dass eine Verlängerung von New Start möglich bleibt. Die USA zögert aber ‘Ja’ zu sagen und haben noch zusätzliche Ideen, was getan werden soll”, wurde Rjabkow auf einem offiziellen Twitter-Kanal zitiert.

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