Markus Ebert

Meinung

von Markus Ebert

Kein Verständnis

Dass aktuelle Meinungsumfragen der türkis-grünen Bundesregierung ausgezeichnete Werte attestieren, ist für beide Parteien erfreulich, aber natürlich nur eine Momentaufnahme. Die besagt nur, dass die Koalition in dieser mehr als außergewöhnlichen Zeit nach Ansicht der Wählerinnen und Wähler grundsätzlich das Richtige macht.

Dass die Opposition das anders sieht, versteht sich von selbst. Unter diesem Blickwinkel sind auch die gestrigen Parlamentsdebatten über die Bekämpfung der Corona-Krise zu sehen. Dass man eine „Herbeiholung“ des Kanzlers beantragt, weil der für eine Telefonkonferenz mit dem kroatischen Premierminister den Plenarsaal verlassen hat, mag oppositioneller Folklore geschuldet sein.

Dass Rot, Blau und Pink Transparenz einfordern, wo andere schon über ein Übermaß an Corona-Informationsmaßnahmen klagen, ist auch übliche parlamentarische Usance. Wenn aber zu einer Wortwahl gegriffen wird, die der Situation nicht gerecht wird, ist Schluss mit Verständnis — etwa, wenn die FPÖ von „über einer Million Opfern“ spricht, ganz so, als ob wir im Krieg wären.

„Die FPÖ spricht von ‚Opfern‘, ganz so, als ob wir im Krieg wären.“

Aber was will man schon von einer Partei erwarten, die am 13. März „harte Maßnahmen“und einen „Lockdown“ gefordert hat und heute von einem „Wahnsinn“ in Bezug auf die gesetzten Maßnahmen spricht.

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