Kommentar über Rochaden in der Regierungsmannschaft.
Dass die Opposition angesichts der Änderungen in der Regierungsmannschaft nach Neuwahlen ruft, ist wenig überraschend.
Tatsächlich sind Neuwahlen aber nicht zielführend. Denn inmitten einer heißen Phase in der Corona-Bekämpfung inklusive einer sehr angespannten Stimmung in Teilen der Gesellschaft würde ein Wahlkampf auf Bundesebene die Polarisierung nur verschärfen.
Darüber hinaus sind Neuwahlen auch nicht notwendig. Denn obwohl natürlich Personen an der Spitze stets im Rampenlicht und im Fokus stehen, werden bei Nationalratswahlen Parteien sowie deren Programme und Werte gewählt. Und diese haben sich durch die personellen Rochaden ebenso wenig geändert wie der Koalitionsvertrag.
Diese Regierung hat klar definierte Aufgaben: Sie muss den Kampf gegen die Pandemie und die negativen wirtschaftlichen sowie gesellschaftlichen Auswirkungen mit ganzer Kraft und vor allem mit einer auf Fakten und Erkenntnissen fußenden Strategie weiterführen.
Sie muss weiter die Rahmenbedingungen für den Wirtschaftsaufschwung und die Verbesserungen am Arbeitsmarkt erhalten. Es ist dies eine sehr klare Agenda. Und Karl Nehammer hat bewiesen, dass er nicht zuletzt aufgrund seiner Persönlichkeit prädestiniert ist, einen klaren Weg zu gehen.
