Klarere und kürzere Verfahren für die Umsetzung der Energiewende

Energie-Landesrat Achleitner: UVP-Dauer auf zwei Jahre reduzieren

Bei der Expertentagung: (v.l.) JKU-Prof. Wilhelm Bergthaler, Energie-Landesrat Markus Achleitner und JKU-Rektor Meinhard Lukas
Bei der Expertentagung: (v.l.) JKU-Prof. Wilhelm Bergthaler, Energie-Landesrat Markus Achleitner und JKU-Rektor Meinhard Lukas © Volksblatt/Leitner

Der Ausstieg aus fossilen Energieträgern ist durch den Ukraine-Krieg zum „Kernthema europäischer und österreichischer Energiepolitik geworden“, wie Wirtschafts- und Energielandesrat Markus Achleitner sagt.

Allein: Was nützt der Wille, wenn der Weg durch unzählige, lange Verfahren und gesetzliche bzw. bürokratische Hindernisse versperrt ist.

Achleitner: „Wenn wir etwa eine 220 KV-Leitung für die Voest zur Erzeugung von grünem Stahl errichten wollen; wenn 85 Prozent auf einer bestehenden Leitung verlaufen und es für den Rest sieben Jahre bis zur Genehmigung braucht, müssen wir etwas tun.“

Verfahren für Erneuerbare sollen auf Überholspur

Die Energie- und Mobilitätswende brauche Planbarkeit durch kürzere Verfahrensdauer. Eine Expertentagung auf der Johannes Kepler Universität (JKU) beschäftigt sich mit dem Thema, wobei Chancen sowie Hindernisse identifiziert werden.

Ein Rezept zur Beschleunigung nennt JKU-Professor Wilhelm Bergthaler: „Wir brauchen eine Überholspur für Verfahren, die Erneuerbare betreffen.“ Es könne nicht sein, dass, wenn man in ein Kraftwerk eine neue, effizientere Turbine einbauen will, so viel Verfahrensaufwand entsteht wie bei der Genehmigung eines neuen Kraftwerkes.

Weitere Ideen: Innovationsoffenes Recht, Leitlinien für Interessenabwägungen und „saubere“ Aufgabentrennung von Planung und Genehmigung. Ziel für Achleitner: Zwei Jahre maximale UVP-Dauer nach dem Vorbild Deutschlands.

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