Klubchef Wöginger: „Es wird geholfen, wo es geht“

ÖVP-Klubchef Wöginger: Regierung hat in Krise richtig gehandelt

Für den Klubobmann der ÖVP, August Wöginger, ist es unverständlich, dass Rot-Blau im Parlament zu allen Maßnahmen der Regierung „Njet“ sagt.
Für den Klubobmann der ÖVP, August Wöginger, ist es unverständlich, dass Rot-Blau im Parlament zu allen Maßnahmen der Regierung „Njet“ sagt. © Parlament

VOLKSBLATT: Hand aufs Herz: Wie sinnvoll ist der Ibiza-U-Ausschuss noch?

WÖGINGER: Ein U-Ausschuss ist ein Instrument der parlamentarischen Kontrolle. Das ist gut und richtig. Man muss aber klar sagen: Dieser Ausschuss wurde eingerichtet, um die Vorgänge rund um das Ibiza-Video zu klären.

Dass es im zentralen Kern um die FPÖ geht, verschwindet ziemlich. Ärgert Sie das?

Da muss man schon ganz klar sagen: Der damalige FPÖ-Chef und der damalige FPÖ-Klubobmann sind freiwillig nach Ibiza gefahren. Was dort passiert ist, gilt es aufzuklären.

Allgemein gefragt: Was geht denn Ihnen so „am Oasch“?

Das ist eine Ausdrucksweise, die sonst nur der Frau Krisper (Neos-Abgeordnete, Anm.) einfällt. Wenn mir was nicht passt, dann sage ich es mit meinen Worten. Und solche Worte, wie jene von Frau Krisper, haben wirklich nichts im Parlament verloren. Eine angemessene Entschuldigung wäre das Mindeste gewesen. Guten Stil hat man oder hat man nicht.

Die Opposition ist sich einig, dass die Regierung bei den Corona-Maßnahmen versagt hat. Was halten Sie dem entgegen?

Dass die Opposition alles kritisiert, was die Regierung macht, ist traurige Tatsache. Wichtig ist aber, was die Bevölkerung sagt und was die Menschen im Land von den Maßnahmen haben und halten. Die Regierung hat richtig gehandelt, denn Österreich steht in dieser Krise besser da, als andere Staaten. Unser Kurzarbeitsmodell ist vorbildhaft, wir haben die Wirtschaft in allen Bereichen unterstützt. Insgesamt haben wir 50 Milliarden Euro in die Hand genommen, um zu retten und zu helfen.

Könnten Sie als ÖAAB-Obmann nicht auch für die 4-Tage-Woche oder die Erhöhung des Arbeitslosengeldes sein?

Als ÖAAB-Obmann ist es mir natürlich besonders wichtig, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bestmöglich unterstützt werden. Wir haben den Eingangssteuersatz von 25 auf 20 Prozent gesenkt. Und schaffen eine Negativsteuer für jene, die keine Steuern zahlen. Wir werden einen Kinderbonus von 360 Euro pro Kind einmalig im September auszahlen, haben ein Gemeindepaket mit einer Milliarde Euro geschnürt und unterstützen die Landwirtschaft mit rund 60 Millionen Euro. Es wird geholfen, wo es geht. Und das Geld kommt an.

Wann wird es im Hohen Haus wieder „normale Politik“ abseits der Corona-Problematik geben?

Corona steht natürlich im Vordergrund. Aber im Parlament wird natürlich parallel an weiteren wichtigen Themen gearbeitet. Aber niemand weiß, wie lange uns Corona noch beschäftigen wird.

Der Ton im Hohen Haus ist oft rüde bis untergriffig. Fürchten Sie ums Image des Parlaments?

Die Bevölkerung hat vom ewigen Streit und Anpatzen genug. Das versteht die Opposition einfach nicht. Natürlich schadet die Opposition dem Image des Parlaments, wenn nur gestritten und kritisiert wird. Kritik ist in Ordnung, aber das ewige „Njet“ von Rot-Blau zu allen Maßnahmen der Regierung ist unverständlich und wird auch von der Bevölkerung nicht goutiert – wie die Umfragen zeigen.

Was steht auf Ihrer politischen To-do-Liste ganz oben?

Das Comeback für Österreich. Wenn wir zusammenhalten, dann wird uns dieses Comeback gelingen. Ich möchte hier aber alle dazu aufrufen, eigenverantwortlich und mit Hausverstand zu handeln, wenn es um die wichtigen Hygiene-Maßnahmen geht.

Sie hatten zuletzt einige mediale Doppelauftritte mit Grünen-Klubobfrau Sigrid Mauer: Muss man zeigen, wie gut man sich versteht?

Muss man nicht, aber warum soll die Öffentlichkeit nicht erfahren, wie wir gemeinsam arbeiten?

Im kommenden Jahr gibt es in Oberösterreich Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen. Wie bereitet der OÖVP-Bezirksparteiobmann Wöginger seine Funktionärinnen und Funktionäre im Bezirk Schärding darauf vor?

Ich bin natürlich als Bezirksparteiobmann stets viel in meinem Bezirk unterwegs. Es geht darum, immer das Ohr bei der Bevölkerung zu haben und nicht nur vor Wahlen.

Wie schaut das Ferienprogramm von Klubobmann und Familienvater Wöginger aus?

Almen statt Palmen! Gemeinsam mit meiner Frau und meinen drei Kindern verbringe ich zwei Mal eine Woche in Tirol.

Und wie hätte es ohne Corona-Pandemie ausgesehen?

Da hätten wir eine Woche Urlaub in Griechenland gemacht.

Mit ÖVP-Klubobmann AUGUST WÖGINGER sprach Markus Ebert

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