Koalition funktioniert gut

Für ÖVP-Klubchef Wöginger ist Zusammenarbeit aber weiterhin gut

Erlebt gerade wieder einmal politisch turbulente Zeiten: ÖVP-Klubobmann August Wöginger.
Erlebt gerade wieder einmal politisch turbulente Zeiten: ÖVP-Klubobmann August Wöginger. © Parlament/Jantzen

Der türkis-grüne Konflikt um die Abschiebungen von Minderjährigen hat das Koalitionsklima ziemlich belastet.

Er verstehe, dass die Asylpolitik für die Grünen ein schwieriges Thema ist, sagt ÖVP-Klubobmann im VOLKSBLATT-Interview, „Gesetze müssen aber eingehalten werden“.

VOLKSBLATT: Sind Sie erleichtert, dass die Koalition diese brenzlige Situation überstanden hat?

WÖGINGER: Schon bei der Regierungsbildung haben wir den Satz geprägt: Das Beste aus beiden Welten. Es ist eben so, dass hier zwei sehr unterschiedliche Parteien in einer gemeinsamen Koalition sind. Dass es im Bereich von Asyl herausfordernde Situationen geben wird, war immer klar.

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler spricht von einem „Konflikt“. Ist das ein gutes Fundament für eine weitere Zusammenarbeit?

Wir arbeiten gut zusammen. Auf Klubebene habe ich mit Sigi Maurer ein professionelles und verlässliches Gegenüber.

Wie gefährdet war aus Ihrer Sicht der Weiterbestand von Türkis-Grün?

Wie gesagt: Es war immer klar, dass es bei einigen Bereichen unterschiedliche Positionen gibt. Dass da Reibung entsteht ist normal. Diesmal war die Situation für die Grünen sehr schwierig. Aber was zählt ist die korrekte Zusammenarbeit und das Ergebnis im Parlament.

SPÖ und Neos werden keine Gelegenheit auslassen, die Koalitionstreue der Grünen im Nationalrat auf die Probe zu stellen. Was bedeutet das für die Parlamentsarbeit?

Die Oppositionsparteien versuchen stetig, einen Keil in die Koalition zu treiben. Vor allem die SPÖ hat zuletzt die konstruktive Linie wieder vollkommen verlassen. Beispiel: Der Wiener Bürgermeister Michael Ludwig ist für die vorsichtige Öffnung beim Handel. Die SPÖ hat diese Ludwig-Linie im Hauptauschuss aber dann nicht mitgetragen. Das ist enttäuschend.

Druck bekommt der Koalitionspartner auch von seiner Basis. Kann oder will die ÖVP da irgendwie helfen?

Wir verstehen, dass die Asylpolitik für die Grünen ein schwieriges Thema ist. Gesetze müssen aber eingehalten werden. Wir leben in einem Rechtsstaat.

Mit der von Kogler eingesetzten Kommission ist das Thema von Kinder-Abschiebungen nicht vom Tisch. Wie vermeidet man den nächsten Krach?

Die Einsetzung der Kommission unter Beiziehung von Expertinnen und Experten ist für uns in Ordnung. Für uns gilt als Basis das Regierungsprogramm.

Wie sehr gilt noch, die Koalition vereine das Beste aus beiden Welten?

Das war, ist und bleibt der Leitspruch der Koalition. Neben der Corona-Bewältigung werden wir auch das Regierungsprogramm Schritt für Schritt weiter abarbeiten. Und hier sind ja beide Koalitionsparteien gut abgebildet.

Sind Sie als ÖVP-Klubobmann ab sofort so etwas wie ein Koalitionstherapeut?

Unser Klub mit insgesamt 103 Abgeordneten aus Nationalrat, Bundesrat und EU-Parlament ist hervorragend aufgestellt und es ist eine große Freude, hier Klubobmann zu sein. Gerade in schwierigen Zeiten sieht man, ob ein Klub funktioniert oder nicht und bei uns ist das jedenfalls der Fall. Wir halten zusammen, was gerade in der schwierigen Zeit der Corona-Krise enorm wichtig ist. Und wie gesagt: Auch mit meinem Gegenüber Sigi Maurer arbeite ich gut zusammen.

Mit ÖVP-Klubobmann AUGUST WÖGINGER sprach Markus Ebert

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