Während auf Bundesebene die türkis-grüne Koalition nach den Turbulenzen der letzten Tage mühevoll um einen Neustart ringt, läuft in Oberösterreich alles auf eine friktionsfreie Neuauflage der Landeskoalition zwischen OÖVP und FPÖ hinaus.
Jedenfalls haben die beiden Parteichefs, LH Thomas Stelzer (OÖVP) und LH-Stv. Manfred Haimbuchner (FPÖ), am Sonntag eine nicht unzufriedene Zwischenbilanz der am 5. Oktober begonnenen Parteienverhandlungen gezogen.
Man habe eine „intensive Verhandlungswoche mit guten und zielorientierte Gesprächen“ absolviert, so Stelzer und Haimbuchner. Und, so das vorläufige Fazit: „Wir haben in wesentlichen Bereichen eine tragfähige Basis gefunden, um die vor uns liegenden Herausforderungen in den nächsten Jahren anzugehen“.
Insgesamt wird auf neun Themenfeldern verhandelt, sieben davon würden bereits — mit Ausnahme einzelner Punkte — als Grobfassung vorliegen, sagen die Chefverhandler. Bemerkenswert: Unter jenen Punkten, die in er Grobfassung bereits abgehandelt sind, findet sich auch das für die FPÖ heikle Thema Corona.
Man sei jedenfalls „inhaltlich ein gutes Stück vorangekommen“, so Stelzer und Haimbuchner — um aber gleichzeitig darauf zu verweisen, dass schon noch viele Punkte „Klärung brauchen“. Dessen ungeachtet geben sie sich optimistisch, „dass wir bereits Ende der Woche in die finale Phase der Gespräche starten können“.
Neben dem Thema Corona nennen Haimbuchner und Stelzer folgende bereits im groben erledigte Punkt:
- Leistungsfähiger Staat
- Arbeiten für einen modernen, klimafreundlichen Standort
- Sicherheit und Integration
- Moderne Infrastruktur
- Unsere Lebenswelten
- Gesundheit
Allerdings seien in diesen sieben Punkten noch konkrete legistische Fragen oder Fragen der Umsetzung zu klären, auch seien Einzelpunkte „zur weiteren Behandlung rückgestellt“, heißt es. Mit dieser Woche gehe es dann an die Grobfassung der Bereiche „Soziales“ sowie „Kinderbetreuung und Bildung“.
Bei der Landtagswahl am 26. September hatte die OÖVP auf 37,6 Prozent zugelegt und damit den Abstand zur FPÖ, die als zweitstärkste Partei auf 19,8 Prozent kam, verdreifacht. Die OÖVP hat nun 22, die FPÖ nur mehr 11 Mandate im Landtag.