Kogler für Aufnahme von 100 Flüchtlingsfamilien aus Lesbos

Vizekanzler und Grünen-Chef Werner Kogler plädiert für die Aufnahme von 100 Flüchtlingsfamilien aus Lesbos. Gegenüber krone.tv sagte er am Dienstag, dass es hier längst nicht mehr nur um Migrations- oder Flüchtlingspolitik, sondern um eine humanitäre Notlage handle. „Es geht darum, Erste Hilfe zu leisten, da kann man nicht einfach wegschauen“, sagte er: „Weil was auf Lesbos passiert, ist einfach nicht hinnehmbar.“

Es würde Österreich gut anstehen, diese Familien aufzunehmen, und zwar in Übereinstimmung mit anderen europäischen Ländern: „Da fällt der türkisen Hälfte kein Zacken aus der Krone.“ Die Grünen hätten hier immer klare Haltung gezeigt und auch etwas dafür getan.

Es ist auch kein Zufall, dass sich jetzt viele kirchliche Organisationen und politische Entscheidungsträger in der ÖVP zu Wort meldeten. „Also, wir kämpfen darum. Wir haben die Regierungskolleginnen und Regierungskollegen noch nicht überzeugt, das ist ganz offenkundig, aber deshalb geben wir nicht auf“, so Kogler.

Kritik an der Aussage Koglers kam von den NEOS: Asylsprecherin Stephanie Krisper und der stellvertretende pinke Parteichef Sepp Schellhorn erinnerten Kogler daran, dass die grünen Abgeordneten bei einem entsprechenden Antrag der NEOS im Nationalrat nicht mitgestimmt hätten. Durch „Lippenbekenntnisse“ würde kein einziges Kind gerettet. Die Grünen hätten seit ihrer Regierungsbeteiligung ihre Wähler „bei jeder einzelnen Abstimmung im Parlament verraten“, so Schellhorn. Alle Werte und Prinzipien würden dem Machterhalt und dem Koalitionsfrieden untergeordnet.

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