Kogler will bei EU-Wahl mindestens fünf Prozent schaffen

Der Grüne Bundessprecher Werner Kogler macht sich für die EU-Wahl im Mai 2019 bereit. Den Wiedereinzug ins Europaparlament zu schaffen, sei zuallererst das Ziel, sagte der designierte Spitzenkandidat im APA-Interview. Die nötigen rund fünf Prozent Stimmanteil wären das Mindeste, “damit wir überhaupt in die Wahrnehmungssphäre kommen”. Den Wahlkampf werde man vor allem via Social Media führen.

Ein Jahr lang hatte Kogler ehrenamtlich an der Rehabilitation seiner Partei nach dem Nationalratswahldebakel 2017 gearbeitet. Seit November ist er nun nicht nur gewählter Bundessprecher, sondern bezieht mit 5.900 Euro brutto auch “das Gehalt eines durchschnittlichen Landtagsabgeordneten” aus der Parteikasse. Länger als bis Ende 2020 soll dies nicht der Fall sein, bekräftigte er, dann will Kogler diese Parteifunktion an eine Nachfolgerin oder einen Nachfolger übergeben.

Ob dies Nina Tomaselli oder Stefan Kaineder sein könnte, wie immer wieder kolportiert, ließ er offen. “Wir haben viele”, so Kogler zu künftigen Bundessprechern und Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl: “Das kann ich überhaupt nicht voraussagen.”

Auch ob es zu einer Wiedervereinigung mit der Liste Jetzt von Peter Pilz kommen könnte, ließ er offen: “Wie das mittelfristig weitergeht, kann ich überhaupt nicht sagen. Wichtig ist, dass einmal die Grünen selbst wieder topfit auflaufen.” Bei der nächsten Nationalratswahl müsse Zweistelligkeit das Ziel sein. “Es ist kein Naturgesetz, dass es ewig Türkis-Blau gibt”, meinte er: “Wir wollen unseren Beitrag leisten, dass wieder andere Mehrheiten möglich werden.” Schon zuvor hoffen die Grünen auf gute Ergebnisse bei der Salzburger Gemeinderatswahl und in Vorarlberg.

Für die Europawahl hält Kogler auch mehr als ein Mandat für möglich (derzeit haben die Grünen drei), “wir gehen in den Europawahlumfragen deutlich nach oben”. Viel hänge aber davon ab, wie sich die anderen Parteien aufstellen und ob etwa Othmar Karas mit einer eigenen Liste oder doch für die ÖVP antrete.

Im Europawahlkampf wollen die Grünen ihre Kernthemen in den Vordergrund stellen. Natur, Umwelt und Klimaschutz gingen in der Bedeutung enorm nach oben, und “die Kompetenzzuschreibung ist nach wie vor bei den Grünen am höchsten”. Bei Energie-, Verkehrs- und Agrarwende gehe es durchgängig um europäische Kompetenzen. “In all diese Umweltbereiche werden wir sicher reingehen”, so Kogler.

Es gehe zudem um das pro-europäische Bekenntnis der Grünen, um Grundwerte und Haltungen. Das richte sich nicht nur “gegen Rechtsextrem und Rechtsaußen”, sondern auch gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), der “Antidemokraten und Semidiktatoren a la Salvini und Orban noch hofiert”.

Wahlkämpfen will Kogler sparsam, etwa via Social Media. Dazu soll es Fundraising und Crowdfunding geben, Unterstützer sollen etwa die Aufstellung eines Plakats finanzieren können. Erste inhaltliche Festlegungen für den Wahlkampf, aber auch für die sonstige politische Arbeit im neuen Jahr wollen die Grünen in einer Vorstandsklausur am 17. und 18. Jänner treffen. Die Listenerstellung für die Europawahl findet dann (voraussichtlich in Wien) auf einem Bundeskongress am 16. März statt.