„Komische Erfahrung, Beschuldigter zu sein“

Kanzler Kurz im Dialog mit OÖVP-Funktionären

„Oberösterreich ist immer ein Highlight“, so Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der bei seinem Treffen mit OÖVP-Funktionären im Linzer Bildungshaus St. Magdalena von ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior (l.) begleitet wurde. Von LH-Stellvertreterin Christine Haberlander und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (r.) gab's für den werdenden Vater einen Teddybären.
„Oberösterreich ist immer ein Highlight“, so Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Sebastian Kurz, der bei seinem Treffen mit OÖVP-Funktionären im Linzer Bildungshaus St. Magdalena von ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior (l.) begleitet wurde. Von LH-Stellvertreterin Christine Haberlander und OÖVP-Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer (r.) gab's für den werdenden Vater einen Teddybären. © ÖVP/Glaser

Er „genieße es, endlich wieder unterwegs sein zu können“: So begrüßte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Donnerstagabend im Bildungshaus St. Magdalena eine große Schar an OÖVP-Funktionären, die sehr rege die Chancen zum direkten Meinungsaustausch mit dem Kanzler nutzten. Zum Einstand gab es verbale Rosen von LH-Stellvertreterin Christine Haberlander: Kurz sei „ein Bundeskanzler der regiert und nicht resigniert, der mit klaren Aussagen ein Land führt“.

Eine solche klare Aussage kam von Kurz auch in eigener Sache: Es sei „eine komische Erfahrung, Beschuldigter zu sein“, sagte er zu den aus dem Ibiza-U-Ausschuss resultierenden Ermittlungen der Justiz gegen ihn“. Wiewohl er den Akt „schon hundert Mal“ gelesen habe finde er „bis heute meine Falschaussage nicht heraus“. Wobei sich der Kanzler in einem Punkt keiner Illusion hingibt: Die Politik der Anzeigen werde mehr, „das ist eine neue Art des politischen Campaignings“, die in den USA ihren Anfang genommen habe.

Mit auf den Weg bekam der Kanzler von den Funktionären zum einen durchaus Lob, etwa für die Corona-Hilfsmaßnahmen oder die Breitbandinitiative, aber auch Wünsche wie etwa jenen nach verstärkter Unterstützung für die Vereine oder die Realisierung von Infrastrukturmaßnahmen wie es der Weiterbau der S10 im Mühlviertel ist.

Als Regierungsschwerpunkte für den Herbst nannte Kurz neben der ökosozialen Steuerreform die Digitalisierung an den Schulen sowie die Pflegereform, um bei letzterer das besondere Engagement von Klubobmann August Wöginger nachdrücklich zu würdigen.

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