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Endgültig in Luft aufgelöst haben sich die seit Tagen von der SPÖ genährten Mutmaßungen und Verdächtigungen, dass es sich bei der Beschaffung von Corona-Schutzausrüstung durch die OÖ Gesundheitsholding (OÖG) um einen im Umfeld der OÖVP angesiedelten Skandal handle.
Die Abläufe seien „korrekt“ gewesen, konstatierte etwa die Gesundheitssprecherin der Grünen, LAbg. Ulrike Schwarz, nach der gestrigen Sitzung des Landtags-Finanzausschusses. Dort berichteten die Führung der Gesundheitsholding und des Landes-Krisenstabes über die Beschaffung von Schutzmaterial für das Gesundheitspersonal in der Hochphase der Corona-Krise.
Laut Schwarz hat die OÖG „als Beschaffer für ganz OÖ die Lage gut gemeistert“, sie habe ihr Vorgehen sowohl in der Aufsichtsratssitzung als auch im Ausschuss „nachvollziehbar dargelegt“.
„Verantwortungsbewusst agiert“
Das sieht auch OÖVP-Klubobfrau Helena Kirchmayr so: Die Beschaffung der benötigten Hilfsmittel sei zu jeder Zeit nach den Kriterien Lagerstand, Qualität, Verfügbarkeit, Preis und Referenzen erfolgt, dies sei „transparent“ dargelegt worden. Auch Schwarz argumentiert ähnlich: Die OÖG habe „verantwortungsbewusst agiert, den Fokus auf Qualität, prompte Lieferfähigkeit und Preis gelegt“, Angebote anderer Firmen seien auch dokumentiert.
OÖVP-Klubobfrau Kirchmayr verweist zudem darauf, dass die Beschaffung durch die Gesundheitsholding „von Anfang an mit allen Parteien, auch mit einstimmigem Regierungsbeschluss, abgestimmt“ gewesen sei. Sie appelliert an die SPÖ, zur Sacharbeit zurückzukehren: „Diese Situation für einen Wahlkampf-Frühstart zu nützen, ist für mich unverständlich, parteipolitische Profilierungsversuche sind völlig fehl am Platz“.
Ärztekammer lobt Vorgehen
Lob für das Vorgehen des Landes kam gestern von Ärztekammer-Präsident Peter Niedermoser. Ohne die Unterstützung bei der Beschaffung des Schutzmaterials „hätte die Entwicklung der Covid-19-Erkrankungen in OÖ durchaus einen ganz anderen Verlauf nehmen können“, so Niedermoser, die unbürokratische und schnelle Unterstützung durch das Land sei für die Gesundheitsversorgung „essentiell“ gewesen.
