Debatte um Kostenfrage für Corona-Massentests

Die Kosten für die Corona-Massentests werden zum „wesentlichen Teil“ vom Bund übernommen. Dieser zahle die Tests und die Grundkosten, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) am Freitag. Der Vorarlberger Landesrat Christian Gantner hatte zuvor in den „Vorarlberger Nachrichten“ gefordert, dass der Bund den Ländern auch die Personalkosten ersetzt. Man werde sich einigen, so Anschober. Die freiwilligen Corona-Massentests für Polizisten starten indes am 7. Dezember.

Die Landesregierung bezahle vorerst die Überstunden für Gemeindemitarbeiter sowie eine Aufwandsentschädigung für das medizinische Personal von 45 Euro pro Stunde und für alle anderen freiwilligen Helfer von 15 Euro, berichtete Gantner. „Wir befinden uns in harten Verhandlungen mit dem Bund, damit er die Kosten ersetzt“, sagte er den „VN“.

Das Land Tirol geht davon aus, dass der Bund auch die Personalkosten übernimmt. Der Bund habe stets kommuniziert, dass neben den Kosten für Testkits, Schutzausrüstung und Hygieneartikel auch Personalkosten übernommen werden, hieß es auf APA-Anfrage. Auch aus Salzburg hieß es, die Massentests müssten wie andere Covid-Zusatzkosten auch vom Bund übernommen werden. Über die Kostenstruktur sei schon mit den Landeshauptleuten gesprochen worden, erläuterte Anschober. Wenn es da „Zusatzwünsche gibt“, werde das bei der nächsten Landeshauptleute-Konferenz besprochen.

Darauf angesprochen, dass mehrere Bundesländer die Massentest bereits früher als zunächst geplant durchführen wollen, sagte Anschober: „Wir werden uns ansehen, wie entsprechend die Herausforderungen gemeinsam zu schaffen sind.“ Derzeit gebe es die „Detailabstimmung mit den Bundesländern, auch mit der Stadt Wien“, betonte der Minister. Die Stadtregierung hatte am Donnerstagnachmittag angekündigt, kommende Woche, am 2. Dezember, zu starten und die Tests am 13. Dezember abschließen zu wollen.

Niederösterreich hat für die Corona-Massentests das Wochenende 12. und 13. Dezember bestimmt. Als zentrale Abwicklungsplattformen werden die Gemeinden gemeinsam mit Freiwilliger Feuerwehr, Zivilschutzverband, Rotem Kreuz, Samariterbund und Bundesheer fungieren. Insgesamt werden in den Gemeinden bis zu 800 Teststraßen eingerichtet werden, 15.000 freiwillige Mitarbeiter werden im Einsatz sein. Über das Ergebnis des Antigen-Tests soll man digital verständigt werden. Im Falle einer positiven Testung soll eine Nachkontrolle mittels PCR-Test stattfinden.

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Die freiwilligen Corona-Massentests für Polizisten starten unterdessen am 7. Dezember. Dabei wird es sich um eine sogenannte Doppeltest-Strategie handeln, teilte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Freitag der APA mit. Das heißt, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter die Möglichkeit haben, sich im Abstand von einer Woche zwei Mal testen zu lassen. Partner ist dabei das Rote Kreuz, vorgesehen ist die Testung von insgesamt rund 39.000 Personen.

Nehammer bezeichnete die Doppeltest-Strategie als „attraktives Angebot, um gerade in der Vorweihnachtszeit mehr Sicherheit und Schutz vor dem Coronavirus zu schaffen“. Der Grund: Durch die doppelte Testung mit zeitlichem Abstand soll die Inkubationszeit des Virus miteinbezogen werden, es bestehe somit eine doppelte Ergebnissicherheit im Testverfahren. Das System dabei ist als „One-Stop-Shop“ konzipiert, wobei Antigen-Testung und mögliche PCR-Nachtestung an einem Ort und unmittelbar nacheinander stattfinden. Auch selbst will sich der Innenminister testen lassen, wie er ankündigte.

Getestet werden soll bei der Polizei von 7. bis 10. Dezember, in der zweiten Tranche von 14. bis 17. Dezember. Entsprechende Testkapazitäten inklusive Puffer im Umfang von etwa 85.000 Antigen-Tests wurden über die Bundesbeschaffung GmbH (BBG) besorgt und sollen noch diese, spätestens kommende Woche geliefert werden.

In Linz sollen unterdessen für die Corona-Massentests von 11. bis 14. Dezember rund 75 Teststraßen an rund 20 Standorten aufgebaut werden. Als große Locations stehen das Design Center, die TipsArena und die Tabakfabrik zur Verfügung zudem sollen Volkshäuser etc. herangezogen werden. Der tägliche Personalbedarf wird auf rund 250 Leute aus dem medizinischen Bereich und weitere 500 für den organisatorischen Teil – Ordnerdienst, Versorgung, Entsorgung der Schutzausrüstung etc. – geschätzt. Man erwartet bis zu 90.000 Teilnehmer, informierten Vertreter der Stadt am Freitag.

Die Stadt Graz will die Tests für die Bevölkerung am 12. und 13. Dezember an zehn bis zwölf Standorten mit insgesamt 220 Teststraßen organisieren. Rund 180.000 Menschen werden erwartet. Das entspricht mehr als 350 Personen pro Teststraße und Tag. Um die Aufgaben zu stemmen, sind am Freitag Mitarbeiter des Magistrats und der gesamten Graz Holding per Dienstanweisung zur Mithilfe einberufen worden.

Die von kommenden Freitag bis Sonntag in Tirol angesetzten Corona-Massentests werden in der Landeshauptstadt Innsbruck von 7.00 bis 17.00 Uhr an insgesamt sechs Standorten stattfinden – an drei Hauptstandorten sowie drei kleineren Testlokalen. Bei den Hauptstandorten handelt es sich nach Angaben der Stadt um die Messehalle, den Congress Innsbruck sowie die Olympiahalle.

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