Kritische Sicherheitslage in Europa

LH Stelzer: „Wir müssen den Menschen in OÖ mehr Sicherheit geben“

Debattierten am Donnerstag beim „PoliTalk“ über die Sicherheitslage in OÖ (v. l.): Militärkommandant Dieter Muhr, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Moderatorin Birgit Brunsteiner und market-Meinungsforscher David Pfarrhofer.
Debattierten am Donnerstag beim „PoliTalk“ über die Sicherheitslage in OÖ (v. l.): Militärkommandant Dieter Muhr, Landeshauptmann Thomas Stelzer, Moderatorin Birgit Brunsteiner und market-Meinungsforscher David Pfarrhofer. © OÖVP/Peter Mayr

Beim „PoliTalk“ der OÖVP zum Thema „Der neue kalte Krieg in Europa – Sicherheit für Oberösterreich“ ging es um die geänderte Sicherheits- und Bedrohungslage für Oberösterreich.

Landeshauptmann Thomas Stelzer diskutierte dazu mit Oberösterreichs Militärkommandanten Dieter Muhr und David Pfarrhofer (market Marktforschung).

„Unser Verständnis von einem ruhigen und friedlichen Zusammenleben innerhalb Europas wurde mit dem Angriff auf die Ukraine von einem Tag auf den anderen zunichtegemacht. Um die Sicherheit in unserem Land weiterhin garantieren und im Ernstfall auf Krisen rasch reagieren zu können, braucht es dringend ein modern ausgerüstetes Bundesheer“, betont LH Stelzer. Er begrüße „ausdrücklich die Pläne der Bundesregierung, im Sinne der Sicherheit der Bevölkerung, das Verteidigungsbudget spürbar zu erhöhen.“

Krieg von OÖ abhalten

In Anbetracht der Szenarien schlägt Brigadier Muhr vor, das Bundesheer zeitgemäß aufzustellen. So müsse das Heer mit modernen und schlagkräftigen Mitteln und Waffen ausgestattet werden.

„Unser Ziel ist es, den Krieg von unserem Land abzuhalten. Das funktioniert nur dann, wenn wir uns glaubhaft im internationalen Verbund zur Verteidigung aufstellen“, ist Muhr überzeugt.

Pfarrhofer erklärt, dass der Ukraine-Krieg die österreichische Bevölkerung bewegt: „Seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs ist die Stimmungslage im Keller: Die Optimismuskurve liegt auf einem Allzeittief seit 50 Jahren und die Sorge wächst, dass Österreich und ganz Europa in eine Wirtschaftskrise rutschen. Auch die stark zugenommene Inflation beunruhigt. Die Solidarität in der Gesellschaft steigt jedoch wieder und das ist die gute Botschaft.“

Stabilität und Vertrauen

Mit Blick auf die Ergebnisse der Meinungsforschung sieht Stelzer gerade in herausfordernden Zeiten ein geeintes Agieren als Aufgabe der Landespolitik, um Stabilität zu erzeugen: „Wir geben den Menschen Sicherheit und wollen mit Klarheit und Entschlossenheit vorangehen und Vertrauen vermitteln. Mit dem 1,2 Mrd. Euro starken OÖ-Plan und dem Entlastungspaket der Bundesregierung in Höhe von vier Mrd. Euro geben wir den Menschen Sicherheit und sorgen für Stabilität.“

Zudem appelliert Stelzer, langfristig von der Energie-Abhängigkeit von Russland wegzukommen und „den Ausbau erneuerbarer Energien noch deutlich zu beschleunigen“.

Den ganzen OÖVP-PoliTalk gibts’s am Freitag (22.4.) ab 19 Uhr als Stream auf thomas-stelzer.at bzw. ab 18.30 Uhr auf LT1.

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